xStärkung der bilateralen Beziehungen und internationale Zusammenarbeit: Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Rom
Bundesrat Ignazio Cassis eröffnete während seines zweitägigen Besuchs in Rom zusammen mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Aussenminister Italiens, Antonio Tajani, das siebte Dialogforum zwischen der Schweiz und Italien. Die beiden Amtskollegen würdigten diese Plattform zur Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen. Der EDA-Vorsteher nahm in Rom auch an der internationalen Konferenz der Gemeinschaft Sant’Egidio gegen die Todesstrafe teil. Auf dem Programm standen zudem verschiedene Treffen mit UNO-Organisationen.
«Unsere beiden Länder verbinden starke und vielfältige Beziehungen. Neben einer engen Zusammenarbeit, gemeinsamen Innovationen und Fortschritten setzen wir uns auf internationaler Ebene für die gleichen Anliegen ein», betonte Bundesrat Ignazio Cassis bei der Eröffnung des Dialogforums am Donnerstag, den 28. November 2024. Die beiden Minister würdigten die Plattform als wichtiges Instrument zur Förderung des Dialogs zwischen Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Politik. Dank der Vielfalt an Akteuren vor Ort entsteht ein fruchtbarer Boden für die zahlreichen Kooperationen zwischen der Schweiz und Italien, namentlich in den Bereichen Innovation, Forschung und Wissenschaft. Der Kanton Tessin, der am diesjährigen Forum Ehrengast war und eine wichtige Rolle bei den grenzüberschreitenden Beziehungen spielt, wurde von einer Delegation unter der Leitung des Tessiner Staatsratspräsidenten Christian Vitta vertreten. Am Rande des Forums tauschten sich die beiden Aussenminister über die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien, den Stand der Verhandlungen mit der Europäischen Union sowie über aktuelle internationale Themen aus.
Förderung des Dialogs und Abschaffung der Todesstrafe
Bundesrat Cassis nahm auch an der 14. internationalen Konferenz der Gemeinschaft Sant’Egidio gegen die Todesstrafe teil, die von der Schweiz unterstützt wird. Die Konferenz, an der Ministerinnen und Minister aus verschiedenen Ländern teilnahmen, fördert einen konstruktiven Austausch zwischen Staaten, die in dieser Frage unterschiedliche Positionen vertreten. «Ein offener Dialog ist eine Grundvoraussetzung für das gegenseitige Verständnis und weitere Fortschritte», erklärte der Vorsteher des EDA in seiner Rede. Im Sommer 2024 lancierte das EDA den Aktionsplan 2024–2027 zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe. Die Schweiz engagiert sich auf diplomatischer Ebene dafür, dass die Anwendung der Todesstrafe weltweit eingeschränkt und deren Abschaffung gefördert wird.
Wirtschaftsgespräche und Treffen mit UNO-Organisationen
Am Freitag, den 29. November 2024, trafen sich Bundesrat Ignazio Cassis und die Tessiner Delegation mit dem italienischen Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti. Das Treffen bot Gelegenheit, die positive Dynamik der letzten Jahre zu bekräftigen. Sie hat zum Abschluss zahlreicher Abkommen und einem bilateralen Handelsvolumen von mittlerweile über einer Milliarde Franken pro Woche beigetragen. Die beiden Minister trafen sich zum letzten Mal im April 2023. Im vergangenen Jahr trat auch das bilaterale Abkommen über die Besteuerung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger in Kraft, und die Schweiz wurde von der schwarzen Liste Italiens für die Besteuerung von natürlichen Personen gestrichen.
Im Anschluss tauschte sich der EDA-Vorsteher mit dem Generaldirektor der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), Qu Dongyu, über die Auswirkungen der geopolitischen Entwicklungen auf die Ernährungssicherheit aus. Danach nahm er an einer Präsentation des FAO-Berichts zur Lage der Weltagrarmärkte teil. Bundesrat Ignazio Cassis schloss seinen Rom-Besuch mit einem Austausch mit dem Präsidenten des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD), Alvario Lario, ab, der auch Vorsteher von UN Water ist. Das Gespräch konzentrierte sich auf die globale Ernährungssicherheit und Investitionen in den lokalen Privatsektor für eine nachhaltige Versorgung mit Nahrungsmitteln und Wasser.
WELTWEITE ABSCHAFFUNG DER TODESSTRAFE AKTIONSPLAN 2024–2027
Quelle: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA
29.11.2024