In einer Wohnung in Birr brach am Samstag ein Brand aus, der einen erheblichen Schaden anrichtete. Verletzt wurde niemand hingegen kamen zwei Katzen in den Flammen um.
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Am Freitag streifte ein Auto mit einem Anhänger, beim Überqueren der Strasse, ein vor dem Bahnübergang stehendes Fahrzeug. Ohne sich um den Schaden zu kümmern fuhr die lenkende Person weg. Auskunftspersonen werden gesucht.
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Am späten Freitagabend entbrannte in Baden eine wüste Schlägerei bei der mindestens ein 34-Jähriger verletzt wurde. Da der Hergang und die Täterschaft unbekannt sind, sucht die Kantonspolizei Augenzeugen.
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Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI hat mehrere Beschwerden gegen einen "Rundschau"-Beitrag von Fernsehen SRF zur Windenergie knapp abgewiesen. Ebenfalls als unbegründet erachtete die UBI Beschwerden gegen SRF wegen der fehlenden Berichterstattung zu den "Twitter Files" und zu Beiträgen über einen Energie-Chat.
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Vom 29. Mai 2023 bis 10. Juni 2023 trainieren Angehörige der Schweizer Luftwaffe mit bis zu sechs F/A-18 Kampfjets in Kallax (SWE). Die internationale Luftverteidigungsübung «Arctic Challenge Exercise» dient dazu, die eigenen Fähigkeiten mit anderen Nationen zu vergleichen und weiterzuentwickeln sowie die Interoperabilität zu verbessern.
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Gestern fand in der Region Brugg/Windisch der Schweizerische Schulsporttag 2023 statt, an dem rund 2300 Schülerinnen und Schüler aus der ganzen Schweiz teilgenommen haben.
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Die Regionalwerke AG Baden (RWB) bietet im Zentrum der Stadt Baden seit 15 Jahren gratis drahtlosen Internetzugang an. Per Ende Mai 2023 wird das WLAN ausser Betrieb genommen.
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Am Samstag, 17. Juni 2023, findet das Eröffnungsfest der Kettenbrücke mit den neuen Uferwegen statt. Die Stadt Aarau lädt alle Interessierten zu diesem Anlass ein.
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Der Regierungsrat überweist die Botschaft zur Änderung des Beurkundungs- und Beglaubigungsgesetzes, das seit 2013 in Kraft ist, an den Grossen Rat. In der Praxis bestehende Unklarheiten sollen damit beseitigt, das Dienstleistungsangebot gesichert und der Schutz der Kundschaft weiter gestärkt werden.
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Im Jahr 2024 startet eine neue vierjährige Periode des Kantonalen Integrationsprogramms (KIP): Mit KIP 3 sollen die bewährten Massnahmen weitergeführt, die Sprachkurse gemäss Erfordernissen des Arbeitsmarkts ausgebaut und die Regionalisierung weiter gestärkt werden. Der Regierungsrat beantragt dafür einen Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 16,4 Millionen Franken, wovon 7,92 Millionen Franken zulasten des Kantons gehen.
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Für die Sanierung des Hallen- und Gartenbads Obersiggenthal hat der Regierungsrat der Gemeinde Obersiggenthal einen Beitrag aus dem Swisslos-Sportfonds Aargau im Umfang von 1'050'000 Franken zugesichert.
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Gleichzeitig mit der Botschaft zur zweiten Lesung des Waldgesetzes unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat die Botschaft zur Teilrevision des Aargauer Walddekrets.
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Das Aargauer Waldgesetz vom 1. Juli 1997 wird einer Teilrevision unterzogen. Auslöser sind die für die Einführung der Schutzwaldpflege notwendigen Anpassungen. Daneben werden diverse weitere Anpassungen an veränderte rechtliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen vorgenommen. Der Grosse Rat stimmte der Vorlage in erster Beratung am 14. März 2023 mit 129 zu 7 Stimmen zu.
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In Römerswil ereignete sich gestern Abend ein Selbstunfall. Eine Autofahrerin geriet von der Fahrbahn und kollidierte mit einem Lagerunterstand. Sie musste durch den Rettungsdienst hospitalisiert werden.
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Stark alkoholisiert prallte eine Automobilistin am Freitagmorgen ausserhalb von Fisibach gegen einen Baum. Sie wurde leicht verletzt.
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Der ausserordentliche Staatsanwalt Peter Marti hat die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) um Entbindung von seinem Untersuchungsmandat im noch hängigen Verfahren gegen den ehemaligen Informationschef des EDI bezüglich möglicher Amtsgeheimnisverletzungen gebeten. Die AB-BA hat dem Ersuchen aufgrund der von Peter Marti geltend gemachten persönlichen Gründe zugestimmt und entschieden, dass das Verfahren von der Bundesanwaltschaft weitergeführt werden soll.
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In der Nacht auf Freitag nickte ein Automobilist in Lauenburg am Steuer ein und verunfallte. Sein Wagen blieb auf der Seite liegen. Verletzt wurde niemand.
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Bei einem Wohnhaus in Leuggern brach am Donnerstagabend ein Brand aus. Dieser griff auf die Carports über. Die Feuerwehr konnte die weitere Ausbreitung verhindern.
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Anlässlich des International Day of UN Peacekeepers und des Schweizer Vorsitzes im Uno-Sicherheitsrat stattet die Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, am 25. und 26. Mai einen Arbeitsbesuch bei der Uno in New York ab. Die Chefin VBS leitet eine Sitzung des Sicherheitsrates zu Frieden und Sicherheit in Afrika. Zudem wird sie bilaterale Gespräche mit Uno-Generalsekretär Antonio Guterres und weiteren Vertreterinnen und Vertretern der Uno führen. Dabei wird sie auch an Anlässen der Uno zum 75-jährigen Bestehen der ältesten Uno-Friedensmission (UNTSO) teilnehmen.
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Seit diesem Jahr führt die BODLUV Brigade 33 wieder direkt die Einsätze ihrer Abteilungen – nun auch erstmals aus einer unterirdischen Führungsanlage. Dafür benötigt die Brigade schlagkräftige Unterstützung von ihrer Stabsbatterie. Oblt Michael Bolzern, Batteriekommandant iV, erzählt.
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Bundesrat Albert Rösti, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr Energie und Kommunikation (UVEK), hat am 24. und 25. Mai am internationalen Transportforum in Leipzig teilgenommen. Im Zentrum standen die Rolle des Verkehrs für die Volkswirtschaft sowie die Förderung der Nachhaltigkeit im Transportwesen. Am Rande des Forums traf sich Bundesrat Rösti mit dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, dem englischen Verkehrsminister Mark Harper und der liechtensteinischen Ministerin für Infrastruktur und Justiz, Graziella Marok-Wachter.
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Die Luzerner Polizei hat die Ermittlungen gegen einen Kriminellen aus Georgien abgeschlossen. Der Mann verübte in der Zeit zwischen August 2021 bis zu seiner Festnahme im Frühjahr 2023 mehrere Straftaten in den Kantonen Luzern, Bern, Aargau, Zug und Obwalden. Er hielt sich zudem illegal in der Schweiz auf. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.
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Weil er am Steuer einschlief, verursachte ein junger Automobilist in Murgenthal eine Frontalkollision. Während ein Beteiligter leicht verletzt wurde, entstand an beiden Autos Totalschaden.
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Gewaltprävention, Kampf gegen Struktur-, Internet- und Vermögenskriminalität sowie die Früherkennung von jugendlichen Intensivtätern sind die Schwerpunkte, die der Regierungsrat für die kommenden vier Jahre setzt. Zudem wird die Zusammenarbeit zwischen Kantonspolizei, Staatsanwaltschaft und Jugendanwaltschaft sowie mit Strafverfolgungsbehörden bundesweit und international weiter verstärkt.
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Die Polizei griff am frühen Mittwochmorgen am Bahnhof Stein vier Marokkaner auf. Dort fand sich auch Diebesgut eines nächtlichen Einbruchs. Zudem stehen Diebstähle aus Autos im Raum. Die Verdächtigen wurden festgenommen.
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Der Bundesrat möchte Jugendliche vor dem Tabakkonsum schützen. Nach Annahme der Volksinitiative «Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung» hat er an seiner Sitzung vom 24. Mai 2023 beschlossen, die Werbung für Tabakprodukte und elektronische Zigaretten an Orten und in Medien, zu denen Jugendliche Zugang haben, zu verbieten. Betroffen sind insbesondere die Printmedien, unter bestimmten Voraussetzungen die Online-Werbung sowie Festivals. Die entsprechende Botschaft wird an das Parlament überwiesen.
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Die Schweiz soll dem Haager Gerichtsstandsübereinkommen beitreten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Mai 2023 die Ergebnisse der Vernehmlassung zum entsprechenden Bundesbeschluss zur Kenntnis genommen und die dazugehörige Botschaft verabschiedet. Der Beitritt zum Übereinkommen schafft Rechtssicherheit und stärkt den Wirtschaftsstandort Schweiz.
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Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 Pascale Bruderer als Vizepräsidentin des ETH-Rats gewählt. Sie wird das Amt per 1. Januar 2024 antreten und ersetzt die derzeitige Vizepräsidentin des ETH-Rats, Barbara Haering, die Ende 2023 von ihrem Amt zurücktritt. Der Bundesrat bedankt sich bei Barbara Haering für ihre langjährigen Dienste als Ratsmitglied.
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Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 für das Horizon-Paket 2021–2027 (Horizon Europe, Euratom Programm, ITER und Digital Europe Programm) Übergangsmassnahmen für die Ausschreibungen 2023 beschlossen. Diese will er mit 625 Millionen Franken finanzieren. Für den Bundesrat bleibt das Ziel die raschestmögliche Assoziierung am Horizon-Paket.
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Die Schweizer Luftwaffe will die Wirkung des militärischen Luftverkehrs auf das Klima senken. Deshalb testete sie einen nachhaltigen Flugtreibstoff. Sie verspricht sich davon, die Menge an ultrafeinen Russemissionen, fossilem Kohlendioxid (CO₂) und weiteren, unerwünschten Klimaeffekten zu reduzieren.
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Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat sich mit den Kantonen über die Notwendigkeit eines Impulsprogramms zur Prävention von Vernachlässigung im Alter abgestimmt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Mai 2023 die Ergebnisse zur Kenntnis genommen. Insbesondere aufgrund der primären Zuständigkeit der Kantone für diesen Bereich sowie der laufenden Aktivitäten auf Initiative des Bundes und der Kantone ist nicht vorgesehen, Ressourcen für eine neue Struktur einzusetzen.
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Parlamentarierinnen, die während des Mutterschaftsurlaubs an Rats- oder Kommissionssitzungen teilnehmen, sollen ihren Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung nicht mehr verlieren. Der Bundesrat hat sich in seiner Sitzung vom 24.5.2023 für eine entsprechende Ausnahmeregelung im Erwerbsersatzgesetz ausgesprochen.
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Versorgungsstörungen bei lebenswichtigen Humanarzneimitteln haben im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Das Gleiche gilt für Bezüge aus den Pflichtlagern. Angesichts dieser anhaltenden Probleme sind verschiedene Gegenmassnahmen ergriffen worden oder in Arbeit. Die Meldestelle Heilmittel der wirtschaftlichen Landesversorgung WL dokumentiert all dies in ihrem Jahresbericht. Der Bundesrat hat den Bericht an seiner Sitzung vom 24. Mai 2023 zur Kenntnis genommen.
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Medienunternehmen sollen für die Nutzung journalistischer Leistungen durch grosse Online-Dienste künftig eine Vergütung erhalten. Davon sollen auch die Medienschaffenden profitieren. Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 die Vernehmlassung zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG) eröffnet. Sie dauert bis zum 15. September 2023.
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Der Bundesrat unterstützt den Vorschlag der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N), 25 Kampfpanzer Leopard 2 ausser Dienst zu stellen. Der Bundesrat hat die Chefin VBS, Viola Amherd, an seiner Sitzung vom 24. Mai 2023 ermächtigt, diese Unterstützung in der parlamentarischen Beratung der Armeebotschaft 2023 zu vertreten.
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Im Rahmen der Schweizer Präsidentschaft des UNO-Sicherheitsrates hat Bundespräsident Alain Berset am Dienstag, 23. Mai 2023, eine offene Debatte zum Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten geleitet. Er machte einleitend deutlich, dass das humanitäre Völkerrecht allen Konfliktparteien klare und unmissverständliche Verpflichtungen auferlegt. Im Namen der Schweiz schlug er fünf Wege vor, damit die geltenden Resolutionen des Sicherheitsrats besser angewendet werden.
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Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat die Störung bei einer Drohne des Aufklärungsdrohnensystems (ADS 15) behoben und die Ursache abgeklärt. Damit ist der Flugbetrieb auf dem Militärflugplatz Emmen wieder aufgenommen worden.
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Vom 13. – 20. Mai hat armasuisse mit der Forschungsorganisation der NATO erstmalig ein gemeinsames Forschungsmessexperiment in der Schweiz durchgeführt. Der Fokus lag auf der Erkennung von Gefahren in überbauter Umgebung mit neuen akustischen und seismischen Mitteln.
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Seit mehr als einem Jahr herrscht Krieg in der Ukraine. Die Schweizer Armee leistet einen Beitrag zu den Massnahmen der humanitären Hilfe der Schweiz vor Ort. Bis am 15. Mai 2023 hat sie mehrmals lebensnotwendige Güter geliefert, deren Wert sich auf insgesamt 29,5 Millionen Franken belief. Die Armee setzt sich auch im Bereich der humanitären Minenräumung ein, indem sie ukrainische Fachkräfte ausbildet.
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Zur Sicherstellung einer zuverlässigen Gasversorgung kontrollieren die Rohrnetzmonteure der IBB zwischen Mai und Dezember 2023 die Hausanschlüsse. Diese Arbeiten werden bei schönem Wetter ausgeführt. Die Monteure müssen für die Kontrollen die Privatgrundstücke betreten.
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easyvote verfolgt das Ziel, bei den jungen Bürgerinnen und Bürgern das Interesse für Politik zu wecken und die Überforderung zu senken. Zudem soll die Politik in ihren Alltag integriert werden. So gehen langfristig mehr junge Stimmberechtigte wählen und abstimmen. Auch die Stadt Brugg setzt sich für das Ziel ein und bedient ab Juni 2023 alle jungen Bürgerinnen und Bürger zwischen 18 und 25 mit der easyvote-Broschüre, welche die politischen Vorlagen einfach verständlich und neutral erklärt.
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Während der Baustellenphase beim Regionalen Pflegezentrum Baden wird an der Scharten- und Schönaustrasse Tempo 30 signalisiert. Mit einem Velostreifen stadtauswärts wurde zudem die Infrastruktur für den Veloverkehr gemäss dem Velokonzept der Stadt Baden angepasst. Die Massnahmen dienen der Verkehrsicherheit.
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Väter und Mütter sucht sich niemand aus und was sie einem fürs Leben mitgeben, merkt man oft erst Jahre später. Darum geht es «Im Schilf», dem neuen Roman von Hansjörg Schertenleib. Auf seiner Lesereise macht er Halt in Baden und ist am 25. Mai in der Stadtbibliothek zu Gast.
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Weil er am Steuer einnickte, verlor ein Automobilist die Herrschaft über seinen Wagen. Dieser überschlug sich. Der Lenker wurde leicht verletzt.
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Künstliche Intelligenz (KI) wird eines der Hauptthemen am diesjährigen Swiss Internet Governance Forum (Swiss IGF) sein, das am 13. Juni 2023 stattfinden wird. Wie bereits in den vergangenen Jahren konnte das Publikum auch für diese achte Ausgabe Themen vorschlagen. Diskutiert werden soll demnach u. a. über die Macht von Plattformen, Desinformation, digitale Partizipation sowie die Perspektiven für eine datenbasierte Gesellschaft und Wirtschaft.
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15% der im Jahr 2022 durch das Eidgenössische Starkstrominspektorat ESTI überprüften elektrischen Erzeugnisse wiesen Mängel auf. Es mussten 94 Verkaufsverbote ausgesprochen werden. Zusätzlich wurden 13 Rückrufe und Sicherheitswarnungen von elektrischen Geräten publiziert.
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Das verwaschene, graubraune Fell verschmilzt gut mit dem Lebensraum der Wildkatze (Felis silvestris). Gut getarnt kann sie deshalb nach langer Absenz wieder die Aargauer Wälder durchstreifen. Erhebungen in den Jahren 2018 bis 2020 haben ergeben, dass der Aargauer Jura wieder fast flächendeckend von der Wildkatze besiedelt ist. Die zweitgrösste einheimische Katzenart teilt ihren Lebensraum heute vor allem mit der Hauskatze. Die grösste Gefahr für die Wildkatze geht von Hauskatzen aus, welche sich mit Wildkatzen paaren. Gerade jetzt, da der grösste Teil des Wildkatzennachwuchses geboren wird, ist beim Auffinden von jungen Kätzchen in der Nähe des Waldes Vorsicht geboten.
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Mit der Inbetriebnahme der Verbindungslinie zwischen Birr und Mägenwil für den Güterverkehr sind die Voraussetzungen für den durchgehenden Halbstundentakt der S11 Aarau–Lenzburg–Zürich–Winterthur gegeben. Die Vernehmlassung zum Fahrplan 2024 dauert bis zum 11. Juni 2023.
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In der Nacht brach bei einem im Umbau befindlichen Haus ein Brand aus. Dieser richtete beträchtlichen Schaden an.
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Bundespräsident Alain Berset hat in Genf den Kongress der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) eröffnet. In seiner Rede betonte er die zentrale Rolle der 150-jährigen Spezialorganisation der Vereinten Nationen in der Bekämpfung des Klimawandels und der frühzeitigen Warnung vor Extremereignissen.
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Vor knapp 70 Jahren meldete sich Leutnant Toni Oesch für den ersten friedensfördernden Einsatz der Schweizer Armee in Korea und zählte somit zu den ersten Schweizer Soldaten, die 1953 vor Ort eintrafen. Er engagierte sich zugunsten der NNRC und wechselte nach deren Ende in die NNSC. Eindrücklich berichtet der heute 95-jährige Berner über seine Erfahrungen.
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Die Kamishi-Bike-Idee der Stadtbibliothek Baden holte letztes Jahr den dritten Platz unter allen Schweizer Vorleseaktionen. Nach diesem grossen Erfolg ist das Kamishi-Bike am 24. Mai 2023 wieder mit einer neuen Geschichte für Familien und Kinder unterwegs.
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Gestützt auf das Bundesgesetz über den Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) und die zugehörige Verordnung über die Strassensignalisation vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) werden folgende Verkehrsbeschränkungen verfügt:
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Die Hofstrasse wird, im Abschnitt zwischen Moosstrasse und Oberholzstrasse, in der Zeit vom 31. Mai 2023 bis voraussichtlich Mitte August 2023 saniert.
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Für die Sicherstellung des Gesundheitsschutzes für Mensch und Tier sowie den sicheren Umgang mit Chemikalien und gefährlichen Organismen hat das Amt für Verbraucherschutz (AVS) im letzten Jahr unter anderem Kaffeemaschinen und Solarien kontrolliert. Bei der Hälfte der Solarien wurde die erlaubte Bestrahlungsstärke überschritten und bei der Hälfte der Kaffeemaschinen fehlte die Dokumentation über die Milchtemperaturkontrollen. Bei den geprüften Lebensmitteln hat das AVS 15 Prozent der Proben beanstandet.
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Die Produktion im sekundären Sektor hat im 1. Quartal 2023 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal um 2,9% zugenommen. Der Umsatz ist um 6,1% angewachsen. Dieser Anstieg ist seit dem 1. Quartal 2021 ungebrochen. Dies zeigen die provisorischen Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS).
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Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am 22. Mai 2023 in Madrid die erste Vizepräsidentin der spanischen Regierung und Ministerin für Wirtschaft und digitale Transformation, Nadia Calviño, sowie Zentralbankgouverneur Pablo Hernández de Cos getroffen. Im Vorfeld der EU-Ratspräsidentschaft Spaniens wurden aktuelle Finanz- und Steuerthemen besprochen.
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Die Luzerner Polizei hat einen Einbrecher festgenommen, welcher für insgesamt neun Einbrüche in mehreren Kantonen verantwortlich gemacht werden kann. Der Mann aus China hielt sich illegal in der Schweiz auf. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.
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Über das Wochenende kam es im Kanton zu diversen Unfällen. Bei einem Auffahrunfall in Luzern wurde eine Person verletzt und in das Spital gebracht.
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In Schafisheim kam gestern ein Motorradfahrer von der Strasse ab und verunfallte schwer. Er verstarb noch auf der Unfallstelle.
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Seit März 2023 werden beim Löwendenkmal Untersuchungen und Arbeiten zur Instandsetzung durchgeführt. Geplant war, die Arbeiten bis Mitte Mai 2023 abzuschliessen. Nun verzögern sich diese bis Ende Juli 2023. Grund für die Verzögerung ist eine unerwartet hohe Feuchtigkeit im Felsen. Das macht zusätzliche Bohrungen für eine bessere Entwässerung nötig.
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Die Baustelle kann kommen: Auf der Parzelle, auf der auch vormals die Kita des PSI untergebracht war, wird in den kommenden Monaten ein massgeschneiderter Neubau entstehen. Der Spatenstich fand Ende April 2023 statt. Im Sommer 2024 ist der Rückzug der Kinderbetreuung auf das Gelände des PSI geplant.
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Gestern Nachmittag kam es auf der Ausserortsstrecke in Dottikon zu einem riskanten Überholmanöver. Die Kantonspolizei Aargau sucht Augenzeugen.
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Die Stadt Luzern schreibt das Entwicklungsareal Staffelntäli zur Abgabe im Baurecht an gemeinnützige Wohnbauträger aus. Gesucht wird ein Konzept für einen Punktbau mit flexiblen Wohnungsgrundrissen. Diese sollen auf die Bedürfnisse verschiedener Zielgruppen ausgerichtet werden können, unter anderem für eine ältere Wohnbevölkerung. Gleichzeitig soll die Verbindung zum Quartierzentrum Ruopigen gestärkt und der Staffelntälipark erlebbarer gemacht werden.
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Mit einem Bericht und Antrag beantragt der Stadtrat beim Grossen Stadtrat die Umsetzung der Dringlichen Motion 205 «Kaufkraft der Bevölkerung stärken». Alle in der Stadt wohnhaften Personen sollen Ende 2023 einen Prokopfbeitrag von 173 Franken erhalten. Die Auszahlung ist hauptsächlich digital vorgesehen mittels Scannen eines persönlichen QR-Codes, Erfassung der IBAN-Nummer und Auszahlung via Banküberweisung.
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Die Energiepreise sind insbesondere seit dem Jahr 2021 stark angestiegen. Dies stellt vor allem für Menschen mit geringen finanziellen Mitteln eine grosse Belastung dar. Nun zeigt der Stadtrat auf, wie er die Betroffenen finanziell entlasten will. Konkret sollen rund 6800 Haushalte unterstützt werden. Die Kosten belaufen sich auf rund 4,6 Mio. Franken. Das Stadtparlament (der Grosse Stadtrat) diskutiert den Bericht und Antrag voraussichtlich am 29. Juni 2023. Die Auszahlungen sollen bis Ende 2023 erfolgen.
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Das Kantonsgericht Luzern hat die Beschwerden gegen das Wettbewerbs- und Jurierungsverfahren für ein Neues Luzerner Theater abgelehnt. Nach Eintritt der Rechtskraft kann das Verfahren mit der Überarbeitung des Projekts «überall» weitergeführt werden.
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Bundespräsident Alain Berset hat in Genf die 76. Weltgesundheitsversammlung (WHA) eröffnet und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu ihrem 75-jährigen Bestehen gratuliert. In seiner Rede unterstrich Alain Berset die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit und die zentrale Rolle der WHO bei den globalen Bemühungen für eine verbesserte Pandemievorbereitung. Die diesjährige Weltgesundheitsversammlung dauert vom 21. bis 30. Mai 2023. Die Schweiz wurde nominiert, von Mai 2023 bis Mai 2026 im Exekutivrat der WHO Einsitz zu nehmen.
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Bei einer Geschwindigkeitskontrolle erfasste die Kantonspolizei Aargau gestern Samstag zwölf Schnellfahrer. Sechs Fahrzeuglenker mussten ihren Führerausweis auf der Stelle abgeben.
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Am Samstagnachmittag konnten in Kaiserstuhl zwei Einbrecher festgenommen werden. Sie waren kurz zuvor in eine Wohnung eingestiegen und dort vom Anwohner überrascht worden.
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Der Luzerner Regierungsrat hat eine Strategie für die Breitbanderschliessung mit Fokus auf die Versorgung im ländlichen Raum verabschiedet. Das Ziel der Strategie: Eine hohe und nachhaltige Versorgung von Bevölkerung, Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung mit Hochbreitbandinternet mit massgeblicher Verbesserung im ländlichen Raum bis 2030. Dazu wird der Kanton insbesondere die Gemeinden politisch unterstützen, um die Breitbanderschliessung in Abstimmung mit den in der Verantwortung stehenden Netzwerkbetreibern im ganzen Kantonsgebiet voranzubringen.
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Referate für Gebäudeeigentümerinnen und Gebäudeeigentümer aus Baden und Umgebung, 7. Juni 2023 ab 18h, Aula Burghalde.
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Der Nationalrat will auch den 12. September zum nationalen Feiertag erheben. Dieses Datum soll an die Geburtsstunde der Bundesverfassung von 1848 erinnern. Weil falsche Motive dahinterstecken, ist die Idee schlecht und darum abzulehnen.
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Gestern Abend fand in der swissporarena das Fussballspiel zwischen dem FC Luzern und dem FC St. Gallen statt. Vor dem Spiel blieb es mehrheitlich ruhig, jedoch war eine aggressive Stimmung wahrnehmbar. Auf dem Marsch zum Stadion und auf dem Rückweg wurden durch Anhänger des FC St. Gallen mehrere Sachbeschädigungen begangen. Nach dem Spiel kam es zu massiven Auseinandersetzungen, wobei die Polizei Gummischrot, Tränengas und den Wasserwerfer einsetzte. Gemäss ersten Erkenntnissen wurden vier Personen verletzt.
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Nach einer mutmasslichen Kollision mit einem Fahrrad stürzt eine Fussgängerin und verletzt sich dabei. Die Kantonspolizei sucht Zeugen.
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Weil ein Fahrzeuglenker sein Auto ungenügend sicherte, rollte dieses über ein Wiesland und blieb in einer Böschung stecken. Verletzt wurde niemand. Es entstand grosser Sachschaden.
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Am Freitagmorgen kollidierten in Brittnau zwei Autos seitlich-frontal. Dabei verletzten sich zwei Personen leicht. Es entstand beträchtlicher Sachschaden.
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Der Bio-Marktanteil in der Schweiz wächst weiter und liegt im Jahr 2022 bei 11,2 Prozent. Mit dem «Aktionsplan Biolandbau» will der Kanton Luzern, den Absatz von Luzerner Bioprodukten steigern und den Anteil der biologisch bewirtschafteten Fläche in der Landwirtschaft erhöhen. Diese Ziele strebt er gemeinsam mit der Branche, Bio Luzern und dem Luzerner Bäuerinnen- und Bauernverband an. Dabei werden Massnahmen entlang der gesamten Wertschöpfungskette umgesetzt.
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Der Watt d'Or, die prestigeträchtige Auszeichnung des Bundesamts für Energie, wird am 11. Januar 2024 zum siebzehnten Mal verliehen! Für den Watt d'Or 2024 suchen wir überraschende, innovative und zukunftsweisende Energie-Initiativen und -Projekte. Kurz: Gesucht werden Bestleistungen im Energiebereich! Vorschläge können bis Mitte Juli 2023 eingereicht werden. Infos gibt's im Internet auf www.wattdor.ch.
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Im April 2023 wurden in der Schweiz 1651 Asylgesuche registriert, 242 weniger als im Vormonat (-12.8 %). Gegenüber April 2022 ist die Zahl der Asylgesuche um 383 gestiegen. Wichtigste Herkunftsländer waren die Türkei und Afghanistan. Im April wurde zudem 1209 aus der Ukraine geflüchteten Personen der Schutzstatus S erteilt.
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Ökologische Infrastruktur ist in Naturschutzkreisen längst ein bekannter Begriff. Das komplexe Fachthema wird nun auch für die breite Bevölkerung zugänglich: Die mobile Ausstellung "Ökologische Infrastruktur – Ein Lebensnetz für den Aargau" bringt die Naturwerte zu den Menschen. Im Rahmen des Festivals der Natur 2023 präsentiert der Kanton Aargau die vom Naturama Aargau entwickelte Ausstellung zum ersten Mal. Die Module stehen vom 17. bis 31. Mai 2023 auf dem Vorplatz des Buchenhofs des Departements Bau, Verkehr und Umwelt in Aarau.
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Vermisst wird seit Donnerstag, 18. Mai 2023, Meier Bruno. Er wurde am Donnerstagabend, um zirka 22.30 Uhr, das letzte Mal in Würenlingen (AG) gesehen. Der derzeitige Aufenthaltsort konnte bis jetzt nicht ermittelt werden.
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Insgesamt 84'244 Schülerinnen und Schüler besuchten im September 2022 eine Aargauer Volksschule. Das sind 11'743 Lernende mehr als vor zehn Jahren. Die grosse Mehrheit wird an einer öffentlichen Schule unterrichtet. 1'855 Jugendliche besuchten ein Volksschulangebot an einer Aargauer Sonderschule. 1'099 Jugendliche wurden an einer der insgesamt 31 privat geführten Schulen unterrichtet.
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Gestern Donnerstag ereignete sich auf der Hellbühlerstrasse in Ruswil eine Frontalkollision zwischen zwei Personenwagen. Vier Personen wurden dabei erheblich verletzt. Sie wurden mit mehreren Ambulanzen und einem Rettungshelikopter ins Spital gebracht. Die Hellbühlerstrasse war für dreieinhalb Stunden gesperrt.
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Am Donnerstagmorgen ereignete sich in der Stadt Luzern ein Selbstunfall mit einem Personenwagen. Dabei wurde niemand verletzt. Der Autofahrer besitzt keinen gültigen Führerausweis und eine Atemalkoholprobe ergab einen Wert von 0,73 mg/l.
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Bei Geschwindigkeitskontrollen erfasste die Kantonspolizei Aargau letzte Nacht in Seon und Hallwil vier Schnellfahrer. Ein Fahrzeuglenker musste seinen Führerausweis auf der Stelle abgeben.
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Der Bundesrat sprach sich an seiner Sitzung vom 17. Mai 2023 dafür aus, dass die Schweiz den Treuhandfonds für Resilienz und Nachhaltigkeit (RST) des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit einem Darlehen unterstützt. Er hat die Botschaft für eine Garantieverpflichtung im Umfang von 750 Millionen Franken verabschiedet.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Mai 2023 den Bericht «Demografischer Wandel und Zusammenhalt der Schweiz» verabschiedet. Er erfüllt damit das Postulat 20.4257 von Ständerat Würth. Dieses verlangt, die demografischen Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die kantonalen Finanzen vertieft zu analysieren.
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Die Schweiz beteiligt sich mit 212 Millionen Franken an der 16. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF). Die Gelder werden in den 37 ärmsten Ländern Afrikas eingesetzt, um die Armut und den Klimawandel zu bekämpfen. Sie sollen dazu beitragen, die Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Zusätzlich unterstützt die Schweiz mit 27,5 Millionen Franken die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI). Das hat der Bundesrat am 17. Mai 2023 entschieden.
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Die Abteilung Planung und Bau ist derzeit personell unterbesetzt. Durch die Kündigungen des Abteilungsleiters sowie der Projektleiterin Stadtplanung hat sich die Situation weiter verschärft. Der Stadtrat prüfte deshalb Massnahmen, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Planung und Bau zu entlasten und eine geordnete Übergabe von Aufgaben und Projekten an neue Personen sicherzustellen.
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Mit dem Ausbildungszentrum SWISSINT verfügt die Schweizer Armee über einen von der UNO zertifizierten Ausbildungsstandort. Damit kann die Schweiz der UNO als Host Nation – also als Gastgeberland – die Möglichkeit bieten, eigene Kurse auf dem Waffenplatz von SWISSINT durchzuführen. Ein solcher fand im Mai 2023 statt und betraf ein UNO-Programm, an welchem die Schweiz bereits seit 2016 beteiligt ist und daher vom Schweizer Projektoffizier organisiert worden war.
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Nach einer Kollision mit einem anderen Fahrzeug landete das Verursacherfahrzeug am Ende auf dem Dach. Verletzt wurde niemand.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Mai 2023 beschlossen, dem Parlament die Volksinitiative «Für eine verantwortungsvolle Wirtschaft innerhalb der planetaren Grenzen (Umweltverantwortungsinitiative)» ohne direkten Gegenentwurf oder indirekten Gegenvorschlag zur Ablehnung zu empfehlen. Er setzt auf die bestehenden Bestimmungen und laufenden Gesetzgebungsarbeiten.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Mai 2023 die Immobilienbotschaft 2023 verabschiedet. Darin beantragt er dem Parlament Verpflichtungskredite in der Höhe von total 218,1 Millionen Franken. Zu den grössten Bauprojekten gehören zwei Erweiterungsprojekte sowie ein Neubau für die Schweizer Vertretung in Kamerun.
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Die Schweiz hat in den vergangenen Jahren im Rohstoffsektor Fortschritte bei der Schaffung günstiger Rahmenbedingungen gemacht. Zudem wurden die Integrität und Nachhaltigkeit des Sektors gefördert. Dies zeigt der am 17. Mai 2023 vom Bundesrat gutgeheissene Bericht zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Jahr 2018.
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Bundespräsident Alain Berset wird im Rahmen der Schweizer Präsidentschaft des UNO-Sicherheitsrates am Dienstag, 23. Mai, eine offene Debatte leiten, die dem Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten gewidmet ist. Gemäss UNO-Angaben leben 70 Prozent der Menschen, die unter akutem Hunger leiden, in Konfliktgebieten.
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armasuisse hat eine weitere Lieferung der mit dem Rüstungsprogramm 2017 bewilligten Radar-Lenkwaffen des Modells AIM-120 C-7 entgegengenommen. Der Transport erfolgte an Bord einer Lockheed C-130J der US Air Force. Das Transportflugzeug landete am Morgen auf dem Militärflugplatz Payerne.
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Regierungsrat Paul Winiker vereidigte heute Nachmittag in einer feierlichen Zeremonie in Hochdorf neun Polizistinnen und 14 Polizisten der Luzerner Polizei. Zahlreiche Interessierte verfolgten die Aufnahme der jungen Berufsleute ins Korps der Luzerner Polizei.
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Der Bundesrat will im internationalen Gütertransport auf der Strasse den fairen Wettbewerb zwischen den Unternehmen gewährleisten. Für Unternehmen, die Lieferwagen grenzüberschreitend für den gewerblichen Güterverkehr einsetzen, soll eine Lizenzpflicht eingeführt werden. Gestützt auf das grundsätzlich positive Echo in der Vernehmlassung hat der Bundesrat entsprechende Vorschläge für Gesetzesanpassungen an seiner Sitzung vom 17. Mai 2023 zuhanden des Parlaments verabschiedet.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Mai 2023 die Volksinitiative «Bargeld ist Freiheit» behandelt und entschieden, einen direkten Gegenentwurf auszuarbeiten. Die Initiative verlangt die Sicherstellung der Bargeldversorgung und eine Volksabstimmung bei einem Ersatz des Frankens als Währung. Der Gegenentwurf ermöglicht es, beide Anliegen mittels präziserer rechtlicher Regelungen aufzunehmen.
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Die Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), Karin Keller-Sutter, hat den Bundesrat am 17. Mai 2023 über die Einsetzung der Expertengruppe «Bankenstabilität» informiert. Die Gruppe von Expertinnen und Experten unter der Leitung von Jean Studer, dem ehemaligen Präsidenten des Bankrates der Schweizerischen Nationalbank (SNB), wird dem EFD bis Mitte August 2023 behördenunabhängige strategische Überlegungen zur Rolle der Banken und der staatlichen Rahmenbedingungen mit Blick auf die Stabilität des Finanzplatzes Schweiz vorlegen.
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Gestern Nachmittag ereignete sich auf der Kantonsstrasse in Dierikon eine Kollision zwischen einem Motorrad und einem Auto. Der Motorradfahrer verletzte sich dabei und wurde durch den Rettungsdienst ins Spital gefahren.
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Auf den Strassen im Kanton Luzern ereigneten sich in den letzten Stunden mehrere Verkehrsunfälle. Fünf Personen mussten mit Verletzungen hospitalisiert werden.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Mai 2023 die Botschaft zum Änderungsprotokoll des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) mit den Vereinigten Arabischen Emiraten verabschiedet. Das Protokoll setzt die Mindeststandards aus dem BEPS-Projekt in Sachen DBA um.
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Ab dem 1. Januar 2024 können kosovarische Staatsangehörige für Kurzaufenthalte ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen. Die Befreiung von der Visumspflicht gilt auch für die Schweiz. Der Bundesrat hat am 17. Mai 2023 die nötige Änderung der Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV) verabschiedet.
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Wer beim nationalen Wettbewerb von «Schweizer Jugend forscht» eine besondere Leistung erbringt, dem öffnen sich neue Türen. Genau das haben Sofie Gnannt und Nick Cáceres, Physiklaborant-Lernende am «Transport at Nanoscale Interfaces Lab» der Empa, erreicht. Mit ihrem als «hervorragend» bewerteten Projekt «Kunststofftrennung mit Terahertzstrahlung» dürfen sie die Schweiz im Oktober an der MILSET, der internationalen Jungforschungskonferenz in Mexiko, vertreten.
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Ein Mann ging in Wallbach von Fahrzeug zu Fahrzeug und öffnete diese. Die Kantonspolizei konnte ihn in der Folge festnehmen. Er wird verdächtigt, mehrere Diebstähle aus Fahrzeugen begangen zu haben.
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Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat entschieden, Swisscom die Konzession für die Grundversorgung für den Zeitraum ab 2024 bis Ende 2031 zu erteilen. Damit ist sichergestellt, dass das vom Bundesrat erweiterte Leistungsangebot umgesetzt wird.
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Vor 10 Jahren hat der Bund ein Pilotprogramm zur Anpassung an den Klimawandel gestartet. Eine Fachtagung bildete heute den Schlusspunkt des Pilotprogramms. Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Forschung, Praxis und der Verwaltung diskutieren in Bern anhand erfolgreicher Pilotprojekte Lösungen für eine an den Klimawandel angepasste Schweiz. Bundesrat und UVEK-Vorsteher Albert Rösti eröffnete die Tagung in Bern.
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Staatssekretärin Martina Hirayama hat am 16. Mai 2023 in Madrid mit der spanischen Ministerin für Forschung und Innovation, Diana Morant Ripoll, Gespräche über die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Spanien im Bereich Forschung und Innovation geführt.
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Eine 72-jährige Geschichte ging am Montag, 8. Mai 2023, in der Kaserne «La Poya» in Freiburg zu Ende. Die Kaserne wurde in den 1950er-Jahren durch die Armee bezogen und nun wurde der Schlüssel des Gebäudes symbolisch wieder an den Kanton zurückgegeben.
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Bundesrat Guy Parmelin, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist vom 18. bis 20. Mai 2023 für einen offiziellen Besuch nach Südkorea. Die Reise erfolgt anlässlich des 60. Jahrestags der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Südkorea und im Rahmen der Swiss-Korean Innovation Week. Geplant sind mehrere Treffen, um die Zusammenarbeit mit Seoul zu konsolidieren.
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Im 1. Quartal 2023 stieg die Erwerbstätigenzahl in der Schweiz gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal um 2,1%. Im gleichen Zeitraum sank die Erwerbslosenquote gemäss Definition des Internationalen Arbeitsamts (ILO) in der Schweiz von 4,6% auf 4,3% und in der EU von 6,2% auf 6,0%. Dies geht aus der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung (SAKE) des Bundesamtes für Statistik hervor.
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Am vergangenen Freitag hat die Luzerner Polizei in der Luzerner Neustadt zwei Männer und eine Frau festgenommen. Sie werden verdächtigt, vorgängig eine Handtasche gestohlen und anschliessend mit Bankkarten an einem Bancomat Bargeld abgehoben zu haben. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.
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Der Schweizerische Wohnimmobilienpreisindex (IMPI) sank im 1. Quartal 2023 im Vergleich zum Vorquartal um 1,2% und steht bei 114,6 Punkten (4. Quartal 2019 = 100). Gegenüber dem gleichen Quartal im Vorjahr betrug die Teuerung 3,9%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.
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CKW unterstützt junge Berufseinsteigende in ihrer Berufswahl und lanciert zwei innovative Arten von Praktika. Nicht nur interessierte junge Schulabgängerinnen und Schulabgänger sollen berücksichtigt werden, sondern auch Unentschlossene.
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Zwei Unbekannte versuchten mitten in der Nacht, in ein Wohnhaus in Staufen einzudringen. Die Kantonspolizei nahm auf der Fahndung zwei junge Algerier fest.
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Der Gesamtindex der Produzenten- und Importpreise erhöhte sich im April 2023 gegenüber dem Vormonat um 0,2% und erreichte den Stand von 109,5 Punkten (Dezember 2020 = 100). Höhere Preise zeigten insbesondere Maschinen. Billiger wurden dagegen Mineralölprodukte. Im Vergleich zum April 2022 stieg das Preisniveau des Gesamtangebots von Inland- und Importprodukten um 1,0%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.
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Ab dem 15. Mai findet in Den Haag die fünfte Überprüfungskonferenz des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) statt. Das CWÜ zielt auf die permanente und verifizierbare Vernichtung aller Chemiewaffen weltweit ab. An der Konferenz überprüfen die 193 Vertragsstaaten, darunter die Schweiz, den Stand der Umsetzung des Übereinkommens und legen die Prioritäten für die kommenden Jahre fest.
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Im Hinblick auf die kommenden Feiertage muss wieder mit regem Verkehrsaufkommen auf den Schweizer Strassen gerechnet werden. Besonders staugefährdet sind die verlängerten Wochenenden über Auffahrt (18. Mai), Pfingsten (27. bis 29. Mai) und Fronleichnam (08. Juni).
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Die Zahl der Angriffe auf Geldautomaten in der Schweiz ist so hoch wie noch nie: 56 Angriffe wurden im Jahr 2022 verübt. Die Tendenz ist steigend. Beinahe die ganze Schweiz ist betroffen. Die Täter gefährden auch unbeteiligte Dritte. Für die Bekämpfung der Angriffe ist neben der Strafverfolgung die Prävention unverzichtbar. Deshalb wurde unter der Leitung von fedpol ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Branche durchgeführt.
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Bundesrat Guy Parmelin und die Handelsministerin des Vereinigten Königreichs, Kemi Badenoch, markierten am 15. Mai 2023 in Bern den Verhandlungsauftakt für die Weiterentwicklung des bilateralen Handelsabkommens. Die erste Verhandlungsrunde wird noch im Mai in London stattfinden.
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Aufgrund der abgelaufenen Grabruhezeit wird auf dem Friedhof Brugg im September und Oktober 2023 das Grabfeld mit Erdbestattungsgräbern der Jahre 1979 bis 1994 geräumt. Angehörige, die den Grabstein beanspruchen, sind gebeten, diesen bis spätestens 31. August 2023 abtransportieren zu lassen.
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Mit dem zukunftsweisenden Projekt «Gesundheit Region Aarau» verfolgen die Gemeinden Buchs, Küttigen, Suhr, Unterentfelden, Aarau und seit Januar 2023 auch Biberstein und Muhen die Schaffung einer gemeinsamen Pflegeregion. Nach dem Vorbild der integrierten Versorgung wollen die Gemeinden eine Erstanlaufstelle für Einwohnerinnen und Einwohner etablieren und den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Leistungserbringenden fördern.
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Am 15. und 16. Mai 2023 lädt Rüstungschef Martin Sonderegger seine Amtskollegen aus Deutschland und Österreich zu den jährlichen D-A-CH-Gesprächen ein. Im Vordergrund stehen rüstungspolitische Themen auf multilateraler Ebene sowie aktuelle und zukünftige Rüstungsbeschaffungen. Das Treffen findet in Emmen und Bern statt.
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Bundesrat Albert Rösti, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), war heute Montag, 15. Mai 2023, auf Arbeitsbesuch im Kanton Aargau. Er hat mit Regierungsrat Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), schwerpunktmässig die aktuelle energiepolitische Situation diskutiert. Auf dem Programm stand zudem eine Besichtigung des Reservekraftwerks in Birr.
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Die Stammgemeinschaft eHealth Aargau (SteHAG) schliesst das Vorprojekt zur Rettung der Daten der Stiftung meineimpfungen.ch erfolgreich ab. Das Ziel des Hauptprojekts ist eine sichere Plattform, die den Nutzerinnen und Nutzern die Ausübung ihrer Datenschutzrechte ermöglichen wird. Sie werden die persönlichen Impfdaten löschen, beziehen oder in ein bestehendes Elektronisches Patientendossier (EPD) übernehmen können. Die Plattform soll bis im Herbst 2023 stehen.
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Der Kanton Aargau ist ein Burgenkanton. Das zeigt die neue Publikation der Kantonsarchäologie: Knapp 100 Burgen sind im Buch von Peter Frey versammelt und anschaulich präsentiert. Die Vernissage findet am 23. Mai 2023 auf Schloss Lenzburg statt.
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Neuer Grossrat für den Bezirk Brugg: Der mit dem Rücktritt von Maya Meier, SVP, am 9. Mai 2023 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Maya Meier, Auenstein...
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In diesem Jahr feiert die Bundesverfassung ihren 175. Jahrestag. Unter dem Motto «1848 – eine unglaubliche Geschichte» finden landesweit verschiedene Veranstaltungen und Feierlichkeiten statt. In diesem Rahmen werden am 1. Juli 2023, am Tag der offenen Tür, das Grossrats- und das Regierungsgebäude für die Bevölkerung zugänglich sein.
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Das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) hat Anfang April 2023 eine Zahnarztpraxis in Birr wegen gravierender Hygienemängel geschlossen. Die Abteilung Gesundheit hat in der Folge alle Patientinnen und Patienten, die in den vergangenen Monaten in der Zahnarztpraxis behandelt wurden, angeschrieben und über die Situation informiert. Den Patientinnen und Patienten, die sich noch nicht testen liessen, wird dringend eine Testung auf Hepatitis B und C sowie HIV empfohlen. In bisher erfolgten Tests konnte ein Fall von Hepatitis C festgestellt werden, wobei Ort und Zeit der Infektion offen sind.
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Am frühen Sonntagmorgen ereignete sich im Tunnel Schlund auf der Autobahn A2 in Horw ein Selbstunfall eines Personenwagens. Der Fahrer und drei Insassen wurden dabei leicht verletzt.
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Am Sonntag ereigneten sich zwei Unfälle, bei welchen die Fahrzeuglenkenden unter Einfluss von Alkohol standen. Es wurde niemand verletzt. Es entstand Sachschaden.
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Innert etwas mehr als einer Stunde kam es auf dem gleichen Abschnitt der A1 zu je einem Selbstunfall. Es blieb bei Blechschaden.
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Am vergangenen Samstagnachmittag versuchte ein 13jähriger Knabe in Hirschthal an der Einmündung Holzikerstrasse – Hauptstrasse den dortigen Fussgängerstreifen zwischen zwei wartenden Autos zu überqueren. Dabei übersah er, dass das vordere Fahrzeug mit dem sich dahinter befindlichen Auto durch ein Abschleppseil verbunden war. Als das vordere Fahrzeug losfuhr, spannte sich das Abschleppseil und verletzte den 13jährigen Knaben am Knie. Die beiden Fahrzeuge machten sich unerkannt davon.
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Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat den Studienantrag der Universität Bern für den regulierten Verkauf von Cannabis in Apotheken bewilligt. An dieser Studie ist auch die Stadt Luzern beteiligt. Der Stadtrat unterstützt das Vorhaben. In Luzern kann voraussichtlich Anfang 2024 mit dem Projekt begonnen werden. Teilnehmen können rund 300 erwachsene Personen aus der Stadt Luzern. Die Studie wird durch die Universität Luzern begleitet.
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Die vier Badener Museen engagieren sich auch am diesjährigen Internationalen Museumstag wieder gemeinsam: Vor Ort und im digitalen Raum. Das Historische Museum Baden, das Museum Langmatt, das Schweizer Kindermuseum Baden und der Kunstraum Baden laden mit abwechslungsreichen Ausstellungen und Kreativ-Angeboten zum Museumsbesuch und Mitmachen ein. Auch dieses Jahr rufen sie zur Teilnahme am virtuellen Universalmuseum #futuramabaden auf.
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Im Spätherbst ist es soweit: nach der Badenfahrt erfolgen ergänzende Baumpflanzungen im Mättelipark und auf der Limmatpromenade. Sie schliessen damit die Umgebungsgestaltung in den Bädern ab.
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Bundesrat Guy Parmelin hat am 14. Mai in Brüssel zusammen mit anderen hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der EFTA-Staaten den indischen Handelsminister Shri Piyush Goyal getroffen. Im Zentrum des Gesprächs stand die Wiederaufnahme und Intensivierung von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit dem bevölkerungsreichsten Staat der Welt.
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Auch in diesem Frühjahr rückten Athletinnen und Athleten in die Spitzensport-RS, die mit einer Verletzung aus der vergangenen Saison kamen. Schon seit Anfang Februar in der Rehabilitations-Phase ist Sportsoldatin Melanie Michel, die sich bei einem früheren Sturz eine Hirnerschütterung zugezogen hatte und die Saison abbrechen musste. Die 23-jährige Speed-Spezialistin aus dem Swiss-Ski-Europacup-Team profitiert von der Zusammenarbeit der Magglinger Physiotherapie und des BASPO-Krafttrainingsexperten Jan Seiler.
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Eine Automobilistin verunfallte gestern Samstagmittag in Beinwil (Freiamt). Bei der Tatbestandsaufnahme gab sie zu verstehen, am Steuer eingeschlafen zu sein.
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Am gestrigen Samstagnachmittag, 13.05.2023 führte die Kantonspolizei Aargau in Aarau eine knapp vier Stunden dauernde Kontrollaktion hinsichtlich Tuner-Fahrzeuge durch.
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Die Wahl- und Abstimmungsresultate des Kantons Aargau werden in einem neuen "Resultateportal" präsentiert. Dieses moderne und benutzerfreundliche Portal kann auch auf allen mobilen Endgeräten benutzt werden. Die neue Plattform ist ab sofort – vorläufig mit Archivdaten – online abrufbar. Am kommenden Abstimmungs- und Wahlsonntag vom 18. Juni 2023 werden dort erstmals die Resultate live aufgeschaltet.
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Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die Botschaft zur Vorlage "Sicherung berufliche Vorsorge" zur zweiten Beratung. Mit einer ausgewogenen Vorlage reagiert der Kanton Aargau auf die generell sinkenden Umwandlungssätze. Er will mit geeigneten Abfederungsmassnahmen ein übermässiges Absinken der Renten im Vorsorgeplan des Kantons bei der Aargauischen Pensionskasse (APK) verhindern und ein angemessenes Leistungsniveau für das Verwaltungspersonal und die Lehrpersonen gewährleisten. Der Kanton Aargau will damit ein verlässlicher und attraktiver Arbeitgeber bleiben.
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Leo Geissmann, Vizeammann und Ressortleiter Finanzen und Kultur, hat den Stadtrat darüber informiert, dass er auf die Mitte der Legislatur und somit auf Ende 2023 altershalber von seinem Amt als Stadtrat zurücktreten werde.
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«Ist eigentlich der neue Energieminister Albert Rösti plötzlich auch für das Stromfressergesetz, über das wir am 18. Juni abstimmen?» So werde ich oft gefragt. Die Antwort ist klar: Schon vor dem Eintritt in den Bundesrat hat Rösti mit Überzeugung dargelegt, dass mit diesem Gesetz die Energiekosten pro Person und Jahr von 3000 auf 9600 Franken steigen würden – und es zur «Rettung» des Klimas nicht das Geringste nützt.
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Sandra Stewart, Kommunikation SWISSINT, sprach mit Divisionär Ivo Burgener, Delegationschef der NNSC in Südkorea.
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Ende Juni 2022 überwies der Grosse Rat ein Postulat betreffend der Einhaltung der politischen Neutralität durch die kantonalen Mittelschulen. Nun liegen die Ergebnisse der in der Folge bei rund 6'000 Schülerinnen und Schülern, 850 Lehrpersonen und der Rektorin und den Rektoren der kantonalen Mittelschulen durchgeführten Umfrage vor. Im Zentrum der Befragung stand der Umgang mit politischen Themen im Schulunterricht. Der Regierungsrat erkennt aufgrund der Ergebnisse keinen grundsätzlichen Handlungsbedarf. Er lädt die Schulen aber ein, sich mit den Ergebnissen auseinanderzusetzen.
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Das Technologietransferzentrum ANAXAM erhält vom Kanton Aargau in der Konsolidierungsphase 2025 bis 2028 einen jährlichen Beitrag von 400'000 Franken. Wie vorgesehen sinkt dieser Beitrag gegenüber der laufenden Aufbauphase um 200'000 Franken jährlich, da ANAXAM wächst und mehr Mittel mit Kundenprojekten erwirtschaftet.
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Am Sonntag, 18. Juni 2023, entscheiden die Aargauer Stimmberechtigten über drei eidgenössische und drei kantonale Vorlagen. Zudem finden in den Bezirken Aarau und Bremgarten Ersatzwahlen für je eine Bezirksrichterin/einen Bezirksrichter und im Kreis VII des Bezirks Bremgarten eine Ersatzwahl für eine Friedensrichterin/einen Friedensrichter statt. Erste Resultate sind nach 12 Uhr auf www.ag.ch abrufbar.
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Heute Samstag kam es im Schulhaus des Oberstufenschulzentrums in Nussbaumen zu einem Brand. Die Feuerwehr war mit einem Grossaufgebot vor Ort. Verletzt wurde niemand. Es entstand aber beträchtlicher Sachschaden.
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Am gestrigen Freitagnachmittag kollidierten in Möhlin zwei Personenwagen miteinander. Währendem die Lenkerin des einen Fahrzeugs ihr Auto von der Unfallstelle wegmanövrierte, entfernte sich der Verursacher. Die Polizei sucht Augenzeugen.
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Was lässt sich gegen die Wohnungsknappheit tun? Zu dieser Frage hat Bundesrat Guy Parmelin am 12. Mai 2023 zu einem Runden Tisch eingeladen. Mit Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, Städte und Gemeinden sowie der Bau- und Immobilienbranche wurde die gegenwärtige Situation analysiert. Zudem wurden Lösungsansätze diskutiert. In einem nächsten Schritt soll ein Massnahmenplan erarbeitet werden.
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Die Gewährleistung eines sicheren und stabilen Umfelds ist einer der beiden Hauptaufträge der Kosovo Force (KFOR). Einen wichtigen Beitrag dazu leisten die Liaison and Monitoring Teams (LMT), in welchen auch Schweizer Armeeangehörige ihren Dienst in Kosovo leisten. Zu den fünf bereits bestehenden Standorten ist nun Ende April ein zusätzliches Team in Suva Reka hinzugekommen.
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Am diesjährigen Jugendfest vom 6. Juli 2023 wird Frau Elena Quirici die traditionelle Jugendfestrede anlässlich der Morgenfeier halten. Elena Quirici ist Olympionikin und aktuelle Europameisterin im Karate in ihrer Gewichtsklasse. Sie ist in Schinznach-Dorf wohnhaft. Seit 2020 betreibt sie ihre eigene Karateschule in Schinznach-Bad.
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Die Stadt Aarau hat über Auffahrt und Pfingsten ausserordentliche Öffnungszeiten. Sie erreichen die Stadt Aarau wie folgt:
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Zum vierten Mal in der 74-jährigen Geschichte des Europarates kommen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer kommende Woche zu einem Gipfeltreffen zusammen. Die Schweizer Delegation in Reykjavík wird von Bundespräsident Alain Berset angeführt. Im Vorfeld des Gipfels wird er am Dienstag, 16. Mai 2023, mit der isländischen Premierministerin Katrín Jakobsdóttir neben aktuellen internationalen Themen vor allem die Zusammenarbeit in Klimafragen besprechen.
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Am Freitagmorgen ereignete sich auf der Hauptstrasse in Römerswil eine Streifkollision. Verletzt wurde niemand. Der Verursacher wird von der Polizei gesucht.
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Ein Fahrzeuglenker verlor am Donnerstagmorgen die Kontrolle über das Fahrzeug. Er kam von der Strasse ab und prallte gegen einen Baum. In der Folge liess er das Fahrzeug stehen.
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2022 gab es in der Schweiz knapp 270'000 Kulturschaffende. 27% waren selbstständigerwerbend, was nahezu doppelt so viel ist wie in der Gesamtwirtschaft. Lediglich 3,4% der Kulturschaffenden waren 2022 erwerbslos gemäss ILO-Definition, gegenüber 4% im Vorjahr. Dies sind einige der neuen Ergebnisse der Statistik der Kulturwirtschaft des Bundesamtes für Statistik (BFS), die erstmals mit detaillierten Informationen zur Nationalität und zum Migrationsstatus ergänzt wurde.
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Über 160'000 Messmittel wurden im letzten Jahr bei den Kontrollen für den Vollzug des Messgesetzes geprüft und geeicht. Über eine Millionen Elektrizitätszähler wurden statistisch überwacht. Genauere Angaben finden sich im Jahresbericht 2022 über den Vollzug des Messgesetzes des Eidgenössischen Instituts für Metrologie METAS.
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Erik Truffaz erhält den Schweizer Grand Prix Musik 2023. Mit dieser Auszeichnung würdigt das Bundesamt für Kultur einen vielseitigen und innovativen Musiker, der Künstlerinnen und Künstler aus den verschiedensten Richtungen zusammenbringt. Die Schweizer Musikpreise werden am 8. September 2023 in der Grossen Halle der Reitschule in Bern verliehen, in Anwesenheit von Bundespräsident Alain Berset.
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Der neue Halbjahresbericht des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit (NCSC) befasst sich mit den wichtigsten Cybervorfällen der zweiten Jahreshälfte 2022 in der Schweiz und international. Im Fokus werden die wichtigsten Punkte rund um die Cybersicherheit bei KMU beleuchtet.
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Die GRECO (Staatengruppe des Europarates gegen Korruption) stellt in Bezug auf die Bemühungen der Schweiz bei der Prävention von Korruption von Parlamentsmitgliedern und Richtern keine Fortschritte fest. Dies hält die GRECO in ihrem Nachtrag zum zweiten Konformitätsbericht fest, der am 11. Mai 2023 veröffentlicht wurde.
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Der EDÖB hat die Sachverhaltsabklärung bei einem Inkasso- und Bonitätsunternehmen abgeschlossen. Das untersuchte Unternehmen erfüllt die datenschutzrechtlichen Anforderungen an die Massnahmen zur Gewährleistung der Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Daten sowie die Anforderungen an die Berichtung und Löschung von falschen Daten. Das Instrument der sogenannten «negativen Haushaltstreffer» erwies sich hingegen als unzulässig. Aus diesem Grund hat der EDÖB dem Unternehmen im Schlussbericht empfohlen, Bonitätsauskünfte gestützt auf «negative Haushaltstreffer» einzustellen. Das Unternehmen hat die Empfehlung angenommen.
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Vom 1. bis 9. Mai 2023 trainierte die Schweizer Armee und insbesondere die Territorialdivision 1 einen subsidiären Einsatz zur Unterstützung der zivilen Behörden. Die Übung, die in den Kantonen Genf, Waadt, Neuenburg und Bern stattfand, verlief erfolgreich.
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Fast drei Viertel der Schweizer Bevölkerung fühlten sich im Jahr 2021 meistens oder ständig glücklich. 3,9% schätzen ihren Gesundheitszustand als schlecht oder sehr schlecht ein. Dies sind so wenige wie in keinem anderen Land in Europa. Sowohl der Bildungsstand als auch das Einkommen beeinflussen das physische und psychische Wohlbefinden. Dies sind einige Ergebnisse der Erhebung über die Einkommen und Lebensbedingungen (SILC) des Bundesamtes für Statistik (BFS).
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Um die Patientensicherheit zu gewährleisten, ruft Bausch + Lomb Swiss AG in Absprache mit dem Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic vorsorglich alle noch nicht abgelaufenen Packungen von Emerade® 300 μg und 500 μg, Injektionslösung im Fertigpen vorsorglich vom Markt zurück. Es besteht die Gefahr, dass der Pen bei der Anwendung nicht in allen Fällen aktiviert werden kann.
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Bundesrat Guy Parmelin hat sich am 11. Mai mit Vertreterinnen und Vertretern der Exportwirtschaft über die weltweit verstärkten Bestrebungen hin zur Industriepolitik und deren Auswirkungen auf die Schweiz ausgetauscht. Der achte Runde Tisch Exportwirtschaft bot auch die Gelegenheit, sich über den aktuellen Stand der Freihandelsverhandlungen und die Europapolitik zu unterhalten.
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Bei der Kontrolle einer Fahrleitung in Windisch wurden in der letzten Nacht drei Bahnmitarbeitende verletzt.
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In der Nacht auf Donnerstag wurde in Dottikon ein Bankomat gesprengt. Eine sofort eingeleitete Grossfahndung blieb erfolglos. Wie viel Geld erbeutet werden konnte, ist nach wie vor unbekannt.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2023 die angepasste Verordnung zur Gasversorgung (VOGW) gutgeheissen. Sie tritt am 1. Juni 2023 in Kraft. Damit schafft er für die wirtschaftlichen Landesversorgung (WL) die Voraussetzung, ein Gas-Monitoring aufzubauen und zu betreiben. Dieses Monitoring ermöglicht eine frühere Erkennbarkeit und raschere Intervention bei einer Gasmangellage.
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Der Bundesrat hat beschlossen, auf die Durchführung einer eidgenössischen Volksabstimmung am 26. November 2023 zu verzichten.
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Der Bundesrat hat am 10. Mai 2023 vom Vernehmlassungsergebnis zu einem Investitionsprüfgesetz Kenntnis genommen. Die Skepsis gegenüber der Vorlage ist breit, zumal sie die Attraktivität der Schweiz als Wirtschaftsstandort schwächt. Der Bundesrat hat deshalb das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beauftragt, bis Ende 2023 eine Vorlage auszuarbeiten, die sich auf die für die Sicherheit kritischsten Investitionen beschränkt.
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An seiner Sitzung vom 10. Mai 2023 hat der Bundesrat ein zweites Umsetzungspaket zur Optimierung der Aus- und Weiterausbildung von Fahrzeuglenkenden beschlossen. Präzisiert werden unter anderem Regelungen bei verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchungen, bei praktischen Prüfungen sowie beim Entzug eines Führerausweises. Das Paket tritt gestaffelt ab dem 15. Juli 2023 in Kraft.
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Michel Wyss bespricht das Übersichtswerk von Malte Riemann zu den Konzepten und Prinzipien moderner Kriegsführung. Er kommt dabei zum Schluss, dass sich das Buch besonders für Leserinnen und Leser eignet, die sich zum ersten Mal vertieft mit der Thematik auseinandersetzen.
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Nächste Woche findet in Hochdorf die Vereidigungsfeier 2023 der Luzerner Polizei statt. An einer würdevollen Feier im öffentlichen Rahmen werden 23 neue Polizistinnen und Polizisten ins Korps aufgenommen. Die Bevölkerung ist zur Vereidigungsfeier herzlich eingeladen.
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In der Nacht auf Sonntag gerieten in Rothrist auf offener Strasse mehrere Personen in einen Disput. Dabei musste für eine beteiligte Frau eine Ambulanz gerufen werden. Die Kantonspolizei sucht Augenzeugen.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2023 der einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit dem Direktor des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit BAZG, Christian Bock, zugestimmt. Gleichzeitig hat der Bundesrat Isabella Emmenegger zur Direktorin ad interim des BAZG ernannt.
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Der Bundesrat will die Adressverwaltung vereinfachen und zu diesem Zweck einen nationalen Adressdienst (NAD) schaffen. Er hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2023 die Botschaft zum neuen Bundesgesetz über das nationale System zur Abfrage von Adressen natürlicher Personen zuhanden des Parlaments verabschiedet. Der nationale Adressdienst ermöglicht bestimmten Verwaltungsstellen sowie Dritten mit gesetzlichem Auftrag, die Adressdaten der Wohnbevölkerung gesamtschweizerisch abzufragen. Gegenwärtig sind Adressabfragen nur auf Gemeinde- oder Kantonsebene möglich.
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Die Gesamthöhe der in der Schweiz gehaltenen Reserven und Vermögenswerte der Zentralbank der Russischen Föderation beträgt rund 7,4 Milliarden Schweizer Franken. Das WBF hat den Bundesrat am 10. Mai 2023 darüber informiert. Der Bundesrat hatte am 29. März entschieden, die Reserven und Vermögenswerte einer Meldepflicht zu unterstellen.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2023 Staatssekretärin Livia Leu zur Schweizer Botschafterin in Deutschland ernannt. Sie wird ihre neue Funktion im Herbst 2023 antreten und Paul Seger ersetzen, der in Pension geht. Für die Nachfolge von Livia Leu setzt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA eine Findungskommission ein. Im Rahmen der periodischen Versetzungen hat der Bundesrat weitere Ernennungen vorgenommen.
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Heute Morgen ereignete sich auf der Autobahn A2 in Dagmersellen ein Selbstunfall eines Personenwagens. Verletzt wurde niemand. Der Unfall führte zu Verkehrsbehinderungen.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2023 einen Beitrag von jährlich rund 1.5 Mio. Franken für den Betrieb des Weltstrahlungszentrums Davos bewilligt und damit die Unterstützung durch den Bund für die Jahre 2024 bis 2027 verlängert. Damit erbringt die Schweiz einen wichtigen Beitrag für die weltweite Klimabeobachtung.
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Die Schweiz nimmt vom 5. bis 16. Juni 2023 an der 111. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz (IAK) teil. Der Bundesrat hat am 10. Mai 2023 die Mitglieder der tripartiten Delegation (Arbeitgeber, Arbeitnehmende, Regierung) ernannt, die die Schweiz bei der IAK vertreten werden. Bundesrat Guy Parmelin wird am 13. Juni an der Konferenz teilnehmen.
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Die Privatklinik Villa im Park der Swiss Medical Network (SMN) SA mit Standort Rothrist kann wegen Fachkräftemangels bei den Hebammen die Leistungsaufträge in der Grundversorgung Geburtshilfe (GEB1) und Neugeborene (NEO1) nicht mehr vollumfänglich erfüllen. Die Abteilung Gesundheit bewilligt eine bis Ende August 2023 befristete Zusammenarbeit mit dem Spital Region Oberaargau (SRO) und ordnet Massnahmen an.
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Wo schmilzt das Glacé am schnellsten? Und wo gehen die Menschen im Sommer hin, um sich abzukühlen? Der Klimawandel stellt die Siedlungsentwicklung vor besondere und neue Herausforderungen. Deshalb vermessen Aarau, Küttigen, Lenzburg, Niederlenz, Suhr und der Bewohnerverein Augarten in Rheinfelden mit ihren Einwohnerinnen und Einwohnern die Temperaturen in ihrer Gemeinde und suchen gemeinsam Lösungen zur Hitzeminderung.
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Bei einem Auffahrunfall kollidierte ein Motorrad mit einem Auto. Dabei verletzte sich der Motorradfahrer erheblich.
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Bei einem Bahnübergang in Oberkulm wurde ein 14-Jähriger auf einem E-Trottinett vom Zug erfasst. Ein Rettungshelikopter flog den Schüler in kritischem Zustand ins Spital.
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Der Luzerner Stadtrat empfiehlt den Stimmberechtigten, die Initiative «Die Määs muss auf dem Inseli bleiben!» anzunehmen. Er will am Standort Inseli für die Lozärner Määs festhalten und gleichzeitig den wichtigen Grün- und Freiraum neu gestalten. Ausschlaggebend für diesen Entscheid ist unter anderem, dass mittlerweile Unsicherheiten zum Standort der Määs während der Bauzeit des Durchgangsbahnhofs soweit möglich mit den SBB geklärt werden konnten.
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«Das war doch nur ein Witz!» «Verstehst du keinen Spass?» Diese und andere Rechtfertigungen für Mobbing haben viele Kinder und Jugendliche schon gehört. Aber: Mobbing ist kein Spass, jemanden zu mobben ist kein Witz und niemals lustig. Das ist die zentrale Botschaft der Kampagne, welche die Nationale Plattform Jugend und Medien in Zusammenarbeit mit Pro Juventute und der Schweizerischen Kriminalprävention SKP am 9. Mai 2023 im Rahmen des Forums Jugend und Medien in Bern lanciert hat.
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Die Armee fokussiert sich wieder stärker auf die Verteidigungskompetenz. Deshalb haben sich fast 200 Schulkommandanten, Führungsgehilfen und weitere Teilnehmende am 3. und 4. Mai 2023 in Walenstadt und Chur im Rahmen der Weiterbildung «AZA RIVA» intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt.
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Das Zweitwohnungsgesetz (ZWG) wirkt: Der Bau neuer Zweitwohnungen ist weitgehend gestoppt. Zu diesem Ergebnis kommt das ZWG-Monitoring des Bundesamts für Raumentwicklung ARE und des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO. Die Auswirkungen des ZWG auf die Bauwirtschaft und die Hotellerie sind gering. Für Einheimische und Arbeitskräfte im Berggebiet ist es hingegen schwierig geworden, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Das ist nicht nur auf das ZWG zurückzuführen.
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EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat am 9. Mai 2023 in Bern mit dem kosovarischen Vize-Aussenminister Kreshnik Ahmeti politische Konsultationen geführt. Im Zentrum des Treffens standen verschiedene Aspekte der vielfältigen bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kosovo. Ebenfalls besprochen wurden die Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien, die Schweizer Unterstützung für den EU-Normalisierungsprozess zwischen den beiden Ländern und die Folgen des Krieges gegen die Ukraine für den Westbalkan.
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Gestern ereignete sich in Hochdorf ein Arbeitsunfall. Ein Mann wurde von einer Stahlschiene am Kopf getroffen und erlitt erhebliche Verletzungen. Er wurde durch einen Rettungshelikopter ins Spital geflogen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.
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Ein Neulenker verlor ausserhalb von Ammerswil die Kontrolle über seinen Wagen. Dieser flog durch die Luft und landete in einem Acker. Verletzt wurde niemand.
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Die Schweiz will mithelfen, globale Liefer- und Wertschöpfungsketten sicherer zu machen und damit deren Widerstandsfähigkeit zu stärken. Sie schliesst sich einer gemeinsamen Erklärung von 28 Staaten bzw Staatenverbünden an, darunter die EU, die USA und Deutschland. Der Schritt erfolgt im Einklang mit der Aussenwirtschaftsstrategie des Bundesrates.
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Nach einem Jahr mit stark negativer Anlageperformance sind die Deckungsgrade der Vorsorgeeinrichtungen per Ende 2022 erheblich gesunken. Im Durchschnitt liegen sie aber immer noch über 100 %. Die durchschnittliche Netto-Vermögensperformance der Vorsorgeeinrichtungen im Jahr 2022 betrug –9,2 % (Vorjahr: 8,0 %). Entsprechend sanken die ausgewiesenen Deckungsgrade per Ende 2022 durchschnittlich auf 107,0 % (gegenüber 118,5 % per Ende 2021). Per Ende 2022 befanden sich damit 16,1 % (Vorjahr: 0,1 %) der Vorsorgeeinrichtungen in Unterdeckung. Wie im Vorjahr fiel die Umverteilung zwischen aktiven Versicherten und Rentenbeziehenden gering aus.
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Im Jahr 2022 wurden in der Schweiz 48 344 Landwirtschaftsbetriebe gezählt, 1,1% weniger als ein Jahr zuvor. Eine immer grössere Anzahl Betriebe wendet sich dem Biolandbau zu: Im Berichtsjahr war praktisch jeder sechste Betrieb ein Biobetrieb (16,2%). Die landwirtschaftliche Nutzfläche war mit 1 042 000 Hektaren annähernd so hoch wie 2021. Die Tierbestände entwickelten sich unterschiedlich: Während die Zahl der Milchkühe leicht zurückging (-0,5%) und jene der Schweine leicht zunahm (+0,5%), wuchs der Bestand beim Geflügel deutlich (+4,3%). Dies geht aus der neusten landwirtschaftlichen Strukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.
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Die Gerichte Kanton Aargau veröffentlichen ihren Geschäftsbericht für das Jahr 2022. Dieser schafft einen Überblick über den Geschäftsgang und die Geschäftszahlen. Mit 44'775 Falleingängen waren die Aargauer Gerichte auch im Berichtsjahr stark belastet.
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Eine Automobilistin nickte am Montagabend am Steuer ein und prallte gegen eine Hauswand. Ihr Wagen blieb auf der Seite liegen. Die Frau und ihr Kind wurden zur Kontrolle ins Spital gebracht.
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Die Kantonsschule Reussbühl ist mehr als 50 Jahre alt und erfüllt die Ansprüche an eine moderne Schule nicht mehr. Hinzu kommen aufgrund der steigenden Schülerzahlen verengte Platzverhältnisse. Deshalb will der Kanton Luzern die Kantonsschule Reussbühl sanieren und erweitern. «Terra Plana» heisst das Siegerprojekt der Architekten Annette Gigon / Mike Guyer. Das Luzerner Stimmvolk wird voraussichtlich im Jahr 2026 über das Projekt abstimmen.
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In der zweiten Hälfte des Jahres 2022 sind insgesamt 12'322 neue miet- oder pachtrechtliche Schlichtungsverfahren eingeleitet worden. Im Vergleich zum 1. Halbjahr 2022 sind dies rund 6 Prozent mehr. In der Berichtsperiode erledigten die paritätischen Schlichtungsbehörden 11'686 Verfahren. Auffallende Zahlen gab es mit Blick auf Mietzinserhöhungen und ordentliche Vertragskündigungen.
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Das Wahlbüro der Stadt Aarau gibt bekannt, dass für den ersten Wahlgang der Ersatzwahl eines Mitglieds des Kreisschulrats des Gemeindeverbands Kreisschule Aarau-Buchs für den Rest der laufenden Amtsperiode 2022/2025 vom 18. Juni 2023 folgende Kandidatinnen fristgerecht angemeldet wurden:
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Der Dachverband Holz Schweiz hat Anfang Mai 2023 die Mehrzweckhalle der Fliegerkaserne in Payerne mit dem Label «Schweizer Holz» ausgezeichnet. Bis auf die verstärkte Trägerkonstruktion aus Stahl, besteht der Aufbau vollständig aus Holz mit Schweizer Herkunft. Zusätzlich konnte armasuisse Immobilien auch das Zertifikat für den Minergie-Standard für den nachhaltig sanierten Bau in Empfang nehmen.
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Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat am 8. Mai 2023 am Treffen der deutschsprachigen Justizministerinnen und -minister im niederösterreichischen Langenlois teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen die engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Cyberkriminalität, die Entwicklung im Familien- und Kindesrecht sowie die strafrechtliche Aufarbeitung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.
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Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) wird mit dem Mediationspreis 2023 für Institutionen des Schweizerischen Dachverbands Mediation (SDM) ausgezeichnet. "Bei der Mediation im öffentlichen Bereich nimmt das BVU eine Vorreiterrolle ein", begründet der SDM ihren Entscheid. "Diese Auszeichnung freut uns sehr. Sie bestätigt die langjährigen und erfolgreichen Bemühungen des BVU für die Förderung und Umsetzung von Mediation und mediationsnahen Verfahren sowie für die Stärkung der Partizipation und des Dialogs", sagt Maurus Büsser, Generalsekretär des BVU.
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Der Musiker, Komponist und Regisseur aus Lenzburg wird von der Jury des Aargauer Kuratoriums als Multitalent mit internationaler Ausstrahlung beschrieben, welches sich ständig neu erfindet. Der mit 40'000 Franken dotierte Kunstpreis ist die höchste Auszeichnung des Kantons für künstlerisches Schaffen.
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Die Neubauten des Innovationsparks "Park Innovaare" beim PSI (Paul Scherrer Institut) in Villigen werden bis Ende Jahr fertiggestellt. Für die Mitarbeitenden am neuen Forschungsstandort wird der öffentliche Verkehr ausgebaut. Ab Montag, 15. Mai bis ca. Ende Juli 2023 wird die neue Bushaltestelle "Park Innovaare" erstellt. In beiden Fahrtrichtungen entlang der Kantonsstrasse entstehen neue Busbuchten für Gelenkbusse.
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Höhepunkt der am Samstag, 6. Mai 2023, vom Gastkanton Aargau mitgestalteten Gedenkfeierlichkeiten 2023 zum Sacco di Roma ist die Vereidigung von 23 neuen Rekruten der Päpstlichen Schweizergarde. Die von Landammann Jean-Pierre Gallati, Landstatthalter Markus Dieth, Regierungsrat Alex Hürzeler, Staatsschreiberin Joana Filippi, Grossratspräsident Lukas Pfisterer und Luc Humbel, Kirchenratspräsident der Römisch-Katholischen Kirche im Aargau, angeführte, rund 400 Personen starke Aargauer Delegation zeigt sich von der würdigen Zeremonie an geschichtsträchtiger Stätte beeindruckt. Der Aargau bereichert die Feierlichkeiten zum Gedenken an die Plünderung Roms 1527 (siehe Kasten) beziehungsweise die Gardistenvereidigung mit musikalischen und kulinarischen Beiträgen.
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In der Frühlingszeit sind vermehrt Personen mit einem Elektro-Trottinett unterwegs. Vorsicht! Nicht alle Fahrzeuge sind zugelassen. Vor einigen Tagen wurde an der Reussinsel in der Stadt Luzern ein Mann angehalten, welcher mit einem nichtbetriebssicheren Fahrzeug unterwegs war.
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Am Samstag ereignete sich in Aesch ein Verkehrsunfall. Dabei wurde ein Rollerfahrer leicht verletzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen.
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Über das Wochenende ereigneten sich im Kanton Luzern diverse Verkehrsunfälle.
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Am frühen Sonntagmorgen hat die Luzerner Polizei eine 19-jährige Autofahrerin festgenommen. Die Frau war zuvor mit einem Auto massiv zu schnell unterwegs.
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Am Sonntagabend prallte in Menziken ein Auto gegen eine Fussgängerin, welche die Strasse überquerte. Die 16-Jährige kam mit leichteren Verletzungen davon.
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Anfang Februar 2023 waren Teile der Türkei und Syriens von verheerenden Erdbeben betroffen. Damit die Opfer dieser Katastrophen rasch bei nahen Verwandten in der Schweiz unterkommen können, hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) in Absprache mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten beschlossen, ihre Visumgesuche prioritär zu behandeln. Nachdem die Zahl der Gesuche in den letzten Wochen stetig zurückgegangen ist, wird die prioritäre Behandlung am 12. Mai 2023 eingestellt.
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Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements EFD, hat René Lenzin zu ihrem neuen persönlichen Mitarbeiter ernannt. Lenzin tritt seine Stelle am 1. August 2023 an. Er ersetzt Romain Clivaz, der nach mehr als vier Jahren seiner Karriere eine neue Orientierung geben möchte.
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Aufgrund der hohen Anzahl an Schutz- und Asylsuchenden haben Zivildienstpflichtige (Zivis) seit Januar 2023 verstärkt in Bundesasylzentren des Staatssekretariats für Migration SEM unterstützt. Die Zivis leisteten dabei rund 14'000 Diensttage in den ersten vier Monaten des Jahres. Diese ausserordentliche Betreuungsunterstützung endet planungsgemäss Ende April 2023.
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Am 18. Juni 2023 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die Verlängerung eines Teils des Covid-19-Gesetzes. Das Parlament hat im Dezember 2022 einige Massnahmen bis Mitte 2024 verlängert, damit die Behörden im Notfall rasch und ohne Notrecht handeln können, um besonders gefährdete Personen und das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen. Gegen die Verlängerung wurde das Referendum ergriffen.
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Zwei Drittel der Städte und städtischen Gemeinden verfügen über zu wenig Wohnraum. Sie geben einen Mangel an Bauland als wichtigsten Grund an und sehen ein Vorkaufsrecht für Grundstücke als eine mögliche Lösung. Dies und mehr geht aus einer aktuellen wohnungspolitischen Umfrage hervor, die im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) und des Schweizerischen Städteverbandes (SSV) Ende 2022 durchgeführt wurde.
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Die Polizei nahm gestern in Seon und Ehrendingen je einen Rumänen fest. Die beiden werden verdächtigt, in grossem Stil auf Diebestour gewesen zu sein.
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Bei einer Geschwindigkeitskontrolle ausserhalb von Freienwil waren am Samstagnachmittag drei Lenker so schnell, dass ihnen die Kantonspolizei den Führerausweis auf der Stelle abnahm.
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Das BBL hat ein ordentliches Baugesuch für den nächsten Ausbauschritt auf dem Campus Liebefeld in Köniz eingereicht. Das Bauvorhaben umfasst die Erweiterung der Verbindungsebene, welche einen Teil des Campus unterirdisch vernetzt.
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In Schweizer Medien ist zu lesen, dass Schweizer mit ausländischen Flugzeugen aus gefährdeten afrikanischen Gebieten heimgebracht werden konnten. «Wie die EU-Staaten der Schweiz wieder einmal aus der Patsche helfen», titelte der «Tages-Anzeiger» grossspurig. Nur dank französischer und deutscher Hilfe hätten zehn Schweizer Bürger aus dem Sudan ausgeflogen werden können. Die Souveränität der Schweiz sei am Ende, und die offizielle Schweiz ohne EU-Hilfe sei handlungsunfähig!
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Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, trifft am 9. Mai 2023 den Generaldirektor der internationalen Arbeitsorganisation (IAO), Gilbert F. Houngbo, zu einem Arbeitsbesuch in Bern. Es handelt sich um das erste offizielle Treffen mit Vertretern der Bundesverwaltung und den Schweizer Sozialpartnern seit Amtsantritt von Generaldirektor Houngbo im Oktober 2022. Ziel des Besuches ist die Stärkung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der IAO im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und das Pflegen des Sozialdialogs.
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Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) blieb im April 2023 im Vergleich zum Vormonat unverändert beim Stand von 106,0 Punkten (Dezember 2020 = 100). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat betrug die Teuerung +2,6%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.
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Bundesrätin Viola Amherd setzt für die Besetzung der neuen Funktion Staatssekretärin oder -sekretär im VBS eine breit abgestützte Findungskommission ein. Sie wird geeignete Kandidaturen evaluieren und der Chefin VBS vorlegen. Die Wahl erfolgt durch den Bundesrat und ist für Herbst 2023 geplant. Das VBS hat die Stelle auf dem Stellenportal des Bundes öffentlich ausgeschrieben.
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In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft BERGAMONT Fahrrad Vertrieb GmbH bestimmte Fahrrad- und Schutzblechmodelle der Modelljahre 2020, 2021 und 2022 zurück. Es gibt eine Sturz- und Unfallgefahr. Betroffene Fahrrad- und Schutzblechmodelle werden kostenlos ausgetauscht.
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Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende April 2023 90’534 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 2’221 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 2,0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 13’857 Personen (-13,3%).
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An den Von-Wattenwyl-Gesprächen am Freitag, 5. Mai 2023, traf sich eine Delegation des Bundesrates mit den Spitzen der Bundesratsparteien. Im Zentrum des Austausches standen die Energiepolitik und die Umwelt sowie die Migrationspolitik. Seitens der Landesregierung nahmen Bundespräsident Alain Berset, Bundesrat Albert Rösti, Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr teil.
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Auf der A1 schlief in der Nacht eine junge Frau am Steuer ein und prallte gegen die Leitplanke. Auf dem gleichen Abschnitt verursachte ein Neulenker ebenfalls einen Unfall. Verletzt wurde niemand.
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Ein Brand zerstörte am Freitagabend in Boniswil ein Wohnhaus. Ein Bewohner wurde verletzt. In der Nacht wurde dann auch noch in Rothrist ein Haus durch Feuer verwüstet.
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Vizepräsidentin des Bundesrates Viola Amherd wird am 6. Mai an der Vereidigung der neuen Rekruten der Päpstlichen Schweizergarde im Vatikan teilnehmen. Sie wird zudem mit Papst Franziskus und dem Gardekommandanten Christoph Graf Gespräche führen.
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Als UNO-Militärbeobachter startete Major Simon Kohler im Juni 2022 seinen friedensfördernden Auslandseinsatz zugunsten der UNTSO im Libanon. Nach einem halben Jahr in dieser Funktion übernahm er anschliessend als Training Officer die Verantwortung für die Ausbildung der neu im Libanon eintreffenden Angehörigen der Mission. Im Interview berichtet Major Kohler über seine Aufträge in der Friedensförderung zugunsten der UNTSO.
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In den nächsten Wochen werden Kanalisationsleitungen in der Laur- und der Freudensteinstrasse saniert. Die Arbeiten werden im Roboterverfahren von Schacht zu Schacht ausgeführt.
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Am Bäderfest Ende Oktober 2022 läuteten die Glocken der Badener Kirchen «con sordino», gedämpft. Die Klangkunstinstallation von Peter Conradin Zumthor lässt das Bäderfest in der Reformierten Kirche noch immer nachklingen. Am Sonntag bringt der Klangkünstler die Glocken zum Schwingen.
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Am Freitag, 05.05.2023, fand die Jahresversammlung des Verband der Kantonspolizei Aargau in der Brauerei Feldschlösschen in Rheinfelden statt. Neben der Gesamterneuerungswahl stand eine Neuwahl an. Hauptthema der Versammlung: Welches Polizeisystem macht Sinn im Aargau?
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Gemäss Art. 65 Abs. 1 Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) verbilligen die Kantone für Versicherte in wirtschaftlich bescheidenen Verhältnissen die Krankenkassenprämien. Bund und Kanton finanzieren die Prämienverbilligung gemeinsam.
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Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die Botschaft zur Teilrevision des Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzes Aargau (BZG-AG) zur 2. Beratung und legt darin die Ergebnisse der Prüfungsaufträge aus der 1. Beratung vor.
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Der Regierungsrat hat die Beschwerde einer vorläufig aufgenommenen Familie gegen die vom Kantonalen Sozialdienst (KSD) zugesprochenen Sozialhilfeansätze abgewiesen. Der Regierungsrat kommt in seinem Entscheid zum Schluss, dass die kantonalen Sozialhilfeansätze für vorläufig aufgenommene Personen gemäss Bundesrecht sowie kantonalem Verfassungs- und Gesetzesrecht auf Verordnungsstufe geregelt werden dürfen. Ebenso ist die Höhe der Sozialhilfeansätze für vorläufig aufgenommene Personen im Kanton Aargau rechtlich nicht zu beanstanden.
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Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, das Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe und die soziale Prävention (Sozialhilfe- und Präventionsgesetz, SPG) teilweise zu revidieren. Die Botschaft zur 2. Beratung beinhaltet unter anderem Änderungen bei der Alimentenhilfe und die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für Observationen im Sozialhilferecht. Das Inkrafttreten ist auf den 1. Januar 2024 geplant.
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Gestern Abend wurde ein Velofahrer bei der Einmündung der Brüggligasse in den St. Karliquai in der Stadt Luzern bei einer Kollision mit einem Auto verletzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen des Unfalls.
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Die Kantonspolizei griff am frühen Morgen in Möhlin einen Algerier auf, der mutmassliches Diebesgut bei sich hatte. Der Verdacht besteht, dass er für mehrere nächtliche Diebstähle aus Autos verantwortlich ist.
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Verschiedene parlamentarische Vorstösse, Erkenntnisse in der Anwendung des geltenden Verfahrensrechts und die fortschreitende Digitalisierung erfordern, dass das Verwaltungsrechtspflegegesetz und weitere Gesetze angepasst werden müssen. Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die entsprechende Botschaft.
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Auf einem Radweg bei Gisikon prallten gestern Abend zwei Rennradfahrer frontal gegeneinander. Beide Radfahrer wurden mit erheblichen Verletzungen ins Spital gebracht. Die Polizei sucht Zeugen.
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Bei den sieben Aargauer RAV waren per Ende April 218 Personen weniger arbeitslos gemeldet als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sinkt um 0,1 Prozentpunkte und liegt nun bei 2,2 Prozent.
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In einer Wohnung in Neuenhof brach am Donnerstag ein Brand aus, der erheblichen Schaden anrichtete. Verletzt wurde niemand.
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Die von der Türkei und der Schweiz unterzeichnete bilaterale Vereinbarung über den internationalen Kulturgütertransfer ist gestern in Kraft getreten. Damit verbessert sich der Schutz von Kulturgütern, die aus der Zeit vor 1500 n. Chr. stammen und besonders stark von Plünderungen betroffen sind.
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Schweizer Wälder werden durch den Klimawandel und Extremereignisse stark in Mitleidenschaft gezogen. Dürre, Hitzesommer, Stürme und Spätfroste haben die Bäume in den letzten Jahren geschwächt. In der Folge sind sie anfälliger für Krankheiten und Schadinsekten geworden. Die Kombination dieser Faktoren wirkt sich auf den Wald als lebenswichtige Ressource aus. Bund, Kantone sowie Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer arbeiten mit der Holzindustrie zusammen für den Erhalt eines vielfältigen, resilienten und anpassungsfähigen Ökosystems. Am 4. Mai 2023 informierten der Kanton Jura, die Konferenz für Wald, Wildtiere und Landschaft (KWL) und das Bundesamt für Umwelt (BAFU) an einer Medienkonferenz in der Ajoie (JU) über den aktuellen Zustand und die Herausforderungen.
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Was sind die Aufgaben und zukünftigen Herausforderungen von Tourismus-Destinationen? Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat hierzu einen Grundlagenbericht erstellen lassen, welcher bestehende Ansätze und Theorien im Destinationsmanagement hinterfragt und ein Umdenken in Richtung mehr Prozess- und Projektorientierung anstösst.
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Im April fand die diesjährige Ausgabe der international grössten Cyberübung Locked Shields statt. Die Schweiz nahm in einem Joint Blue Team mit Estland und Belgien teil. Gegenüber dem Vorjahr konnte sich die Schweiz vom zehnten auf den siebten Rang verbessern. Damit setzt sich der Aufwärtstrend der letzten Jahre fort.
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Kulturschaffende und Kulturveranstaltende können ab sofort schnell und unbürokratisch städtische Förderbeiträge bis 500 Franken beantragen. Die Kulturförderkommission hat das Förderinstrument in Zusammenarbeit mit der städtischen Kulturstelle erarbeitet.
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EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat am 4. Mai 2023 in Bern den serbischen Staatssekretär Goran Aleksić zu politischen Konsultationen getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Sicherheitslage im Westbalkan sowie die aktuellen Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo. Die Schweiz unterstützt den Normalisierungsprozess der EU zwischen Serbien und Kosovo aktiv. Serbien ist zudem im Westbalkan der bedeutendste wirtschaftliche Partner der Schweiz.
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Der Leiter der Direktion für Arbeit im SECO, Boris Zürcher, hat am 3. und 4. Mai 2023 in Stockholm an einem informellen Treffen der für Arbeit und Soziales zuständigen Ministerinnen und Minister der Europäischen Union (EU) teilgenommen. Thema des Treffens waren vor allem die Auswirkungen des digitalen und demografischen Wandels auf den Arbeitsmarkt.
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Die Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) stimmt der Änderung des Polizeigesetzes mit grosser Mehrheit zu. Wichtige und dringende Anliegen, die im Rahmen der letzten Revision des Polizeigesetzes noch nicht bekannt waren oder aufgrund der zeitlichen Verhältnisse nicht mehr berücksichtigt werden konnten, sollen nun umgesetzt werden.
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Auf der Staffelegg, Richtung Thalheim, kollidierten heute Morgen zwei Autos frontal ineinander. Dabei wurden beide Lenker leicht verletzt.
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Ein Renault und ein VW kollidierten am Mittwochabend, in Schinznach Dorf. Beide Fahrzeuglenkerinnen wurden leicht verletzt.
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Auch in der Schweiz nehmen Drohungen und Gewalt gegen Medienschaffende zu. Ein von der Medienbranche und dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) gemeinsam verfasster nationaler Aktionsplan für die Sicherheit von Medienschaffenden will dieser Entwicklung Einhalt gebieten. Verschiedene Massnahmen sollen das öffentliche Bewusstsein für die Thematik schärfen sowie Gesellschaft und Politik für die Herausforderungen und die Bedeutung der Medien sensibilisieren. Der Aktionsplan wurde am 3. Mai, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, präsentiert.
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Bundesrat Ignazio Cassis präsidierte am 3. Mai 2023 eine offene Debatte des UNO-Sicherheitsrats. Im Zentrum stand das Schaffen von gegenseitigem Vertrauen durch einen anerkannten normativen Rahmen, Inklusion und wissenschaftlich fundierte Fakten, um nachhaltigen Frieden zu fördern. Angesichts der aktuellen Konflikte und Krisen ist ein solcher Vertrauensaufbau wichtiger denn je.
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Die Fachstelle Extremismus in der Armee befasste sich im letzten Jahr mit 35 Beratungsanfragen und Meldungen. Dabei stand weiterhin mutmasslicher Rechtsextremismus im Vordergrund. Die Armee setzt ihre Null-Toleranz Strategie fort.
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Am Montag und Dienstag, 8./9. Mai 2023, finden in Brugg im Schulhaus Bodenacker zum zweiten Mal die Klima-Energie-Erlebnistage statt. In einem interaktiven und spielerischen Parcours eignen sich die Schülerinnen und Schüler der 5. Klassen Fachwissen zum Thema Energie, Ressourcen und dem Klimawandel an. Ebenfalls Bestandteil der Tage sind die Exkursionen, die jeweils am Nachmittag einen spannenden Einblick in die Praxis geben. Durchgeführt werden die Klima-Energie-Erlebnistage vom Ökozentrum aus Langenbruck und ermöglicht wurden sie durch die Unterstützung der IBB Energie AG sowie durch EnergieSchweiz.
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Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) des Aargauer Grossen Rats unterstützt die Anpassung des Dekrets über den Schutz des Klingnauer Stausees einstimmig. Damit macht sie den Weg frei für die ökologische Aufwertung im Gebiet Machme-Grien in der Gemeinde Klingnau.
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In Full-Reuenthal kollidierten am Mittwochmorgen zwei Autos frontal. Dabei verletzen sich zwei Personen. Die Strasse war rund 5 Stunden gesperrt.
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Von einer Augenzeugin beobachtet durchsuchten zwei Männer mitten am Tag ein parkiertes Auto und entwendeten eine Hose. Dank beherzter Hilfe von Privatpersonen konnte die Polizei das Duo nach kurzer Flucht festnehmen.
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In der Nacht auf Mittwoch verlor ein PW-Lenker die Herrschaft über sein Auto, kollidierte mit einem Verkehrsschild, bevor er im Wiesland zum Stehen kam. Er blieb dabei unverletzt. Am Fahrzeug entstand erheblicher Sachschaden. Der Lenker war stark alkoholisiert.
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Am 18. September 2022 kam es in Aarau nach einem Fussballspiel zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung. Mehrere Personen griffen einen Mann an und traktierten diesen mit Schlägen und Tritten. Die aufgrund dieser Vorkommnisse in den vergangenen Wochen eingeleitete Öffentlichkeitsfahndung der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau verlief erfolgreich. Der Beschuldigte hat sich infolge der Massnahmen gemeldet.
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Staatssekretärin Martina Hirayama und George Freeman, britischer Minister für Wissenschaft, Forschung und Innovation, eröffneten am 2. Mai 2023 in London den ersten Gemischten Ausschuss für Wissenschaft und Innovation zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Im Mittelpunkt des Treffens zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation und dem britischen Departement für Wissenschaft, Innovation und Technologie stand die bilaterale Forschungs- und Innovationszusammenarbeit.
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Caviar House & Prunier City GmbH hat das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen St. Gallen sowie das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV darüber informiert, dass in Balik Pearls-Lachsrogen Listerien nachgewiesen wurden. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Caviar House & Prunier City GmbH hat das betroffene Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.
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Bundespräsident Alain Berset wird an den Feierlichkeiten zur Krönung des britischen Königs Charles III. und von Königin Camilla teilnehmen, dabei die Schweiz vertreten und die ausgezeichneten Beziehungen zum Vereinigten Königreich unterstreichen. Der Empfang durch den König, die Königin und weitere Mitglieder der königlichen Familie im Buckingham-Palast findet am Freitag statt, die Krönungszeremonie in der Abtei von Westminster am Samstag, 6. Mai 2023.
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Auf Ersuchen von Bulgarien und nach erfolgter Zustimmung der Schweiz trafen am 2. Mai 2023 vier Inspektoren zur Durchführung einer Inspektion im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz ein.
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Auch dieses Jahr wurden im Weiterausbildungslehrgang WAL 1 wieder 20 Berufsunteroffiziere auf ihre zukünftige Tätigkeit als Chef Fachbereich / Klassenlehrer Unteroffiziersschule ausgebildet.
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Heute Mittag ereignete sich auf der Kantonsstrasse in Römerswil, Ortsteil Herlisberg, ein Selbstunfall eines Motorradfahrers. Dieser zog sich beim Unfall erhebliche Verletzungen zu und wurde ins Spital gefahren. Die Kantonsstrasse war für ca. 3¾ Stunden gesperrt.
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Ein technischer Defekt an einem Lautsprecher sorgte am vergangenen Samstag für einen Brand in der Turnhalle Gerbematt in Rothenburg. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden kann derzeit nicht beziffert werden.
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Die neue Quote der materiellen und sozialen Deprivation beschreibt den Anteil Personen, die aus finanziellen Gründen auf wichtige Güter, Dienstleistungen und soziale Aktivitäten verzichten müssen. Im Jahr 2021 betraf dies in der Schweiz 5,2% der Bevölkerung oder rund 448'000 Personen. Die Armutsquote war mit 8,7% fast auf dem gleichen Niveau wie vor der Covid-19-Pandemie. Der allgemeine Lebensstandard in der Schweiz gehört weiterhin zu den höchsten Europas. Dies sind einige Ergebnisse der Erhebung 2021 über die Einkommen und Lebensbedingungen (SILC) des Bundesamtes für Statistik (BFS).
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Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat heute im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) eine Liste von neuen geografischen Angaben der EU publiziert. Die Schweiz prüft deren Schutz in der Schweiz im Rahmen einer Aktualisierung des bilateralen Agrarabkommens CH-EU.
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Die Kommission für den Eisenbahnverkehr RailCom unterstützt die Branche vorausschauend bei der Umsetzung ihrer gesetzlichen Verpflichtungen. In ihrem heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht legt die RailCom dar, welche Themen 2022 in ihrem Fokus standen. Dazu zählen das Slot- und Kapazitätsmanagement der vom Bund mitfinanzierten Umschlagsanlagen des kombinierten Verkehrs, die Bewirtschaftung von Freiverladeanlagen und die Systemaufgabe Kundeninformation.
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Der Regierungsrat hat mit Betroffenheit und Anteilnahme vom Hinschied von Arthur Schmid Kenntnis genommen. Arthur Schmid ist am Montag, 1. Mai 2023, im 96. Lebensjahr verstorben. Der Regierungsrat trauert um einen ehemaligen Kollegen, der eine Ära der Aargauer Bildungs- und Kulturpolitik geprägt und sich grosse Verdienste um den Kanton Aargau erworben hat. Arthur Schmid leitete 28 Jahre lang das Erziehungsdepartement (1965 bis 1993) und vertrat den Kanton Aargau von 1959 bis 1979 im Nationalrat.
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Ein Fahrzeuglenker verlor in der Nacht auf Dienstag die Kontrolle über seinen Wagen. Dieser kam von der Strasse ab und prallte heftig gegen einen Baum. Der Lenker blieb unverletzt.
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Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat die Firma Kambly SA als neue Lizenznehmerin für die Marke «Swiss Military» unter Vertrag genommen. Die Firma Kambly SA stellt das an die Schweizer Armee gelieferte «Military Biscuit» her und vertreibt dieses nun in einer neuen Aufmachung für den zivilen Handel unter der Marke «Swiss Military». Die Einnahmen aus den Lizenzgebühren fliessen in die Bundeskasse. Damit setzt armasuisse die seit 2012 vom Parlament geforderte Kommerzialisierung der Militärmarken weiter um.
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Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 3. bis 4. Mai 2023 nach New York. Die Schweiz hat diesen Mai den Vorsitz des UNO-Sicherheitsrats inne. Der EDA-Vorsteher wird am 3. Mai die erste Schweizer Vorzeigeveranstaltung im Sicherheitsrat zum Thema «nachhaltigen Frieden fördern» leiten. Auf dem Programm stehen zudem das jährliche Briefing des Rats zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen der UNO und der OSZE und verschiedene bilaterale Treffen.
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Im Rahmen seines Staatsbesuchs in der Schweiz ist der botsuanische Präsident Mokgweetsi Eric Keabetswe Masisi mit seiner Gattin Neo Jane Masisi am Montag, 1. Mai 2023, vom Bundesrat in corpore empfangen worden. Anschliessend besprach der Präsident mit einer Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsident Alain Berset die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen und die jeweiligen Positionen zu aktuellen globalen Themen.
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Die erste Peace Support Mission der UNO wurde im Mai vor 75 Jahren im Nahen Osten gegründet: United Nations Truce Supervision Organisation (UNTSO). Seither war sie trotz mehrerer Kriege und Konflikte stets vor Ort, konnte sich der jeweiligen Sicherheitslage anpassen und ihre Aufgaben erfüllen. Die Schweizer Armee entsendet seit 1990 Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter in den Nahen Osten.
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Die Ämter in den Bezirken Laufenburg und Zurzach sowie im Kreis XVII (Bezirk Zurzach) können still besetzt werden.
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Die Erläuterungen des Regierungsrats zu den kantonalen Abstimmungen wurden neu gestaltet. Die Abstimmungsbroschüre bietet mehr gestalterische Abwechslung und eine bessere Leseführung. Das überarbeitete Layout wird erstmals für den Abstimmungssonntag vom 18. Juni 2023 verwendet und ab dem 22. Mai 2023 via Gemeinden der Bevölkerung zugestellt.
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Ende April geriet in Hildisrieden ein Neubau des Golfclubs in Brand. Die Luzerner Polizei hat die Brandursache ermittelt. Das Feuer ist wegen Heissarbeiten an einem Flachdach ausgebrochen.
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Die grossrätliche Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) und die mitberichtende Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) unterstützen die Finanzhilfe an die Kantonsspital Aarau AG. Um die Gesundheitsversorgung im Kanton Aargau gewährleisten zu können, ist die Leistung des Finanzhilfebeitrags im Umfang von 240 Millionen Franken unabdingbar.
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Am Freitagabend verursachte ein Autofahrer auf der Autobahn A2 einen Selbstunfall. Verletzt wurde niemand.
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Die Aarauer Bahnhofstrasse wird ab Montag, 29. Mai 2023, für einen Testlauf umgebaut. Dieser beinhaltet eine Vielzahl aufeinander abgestimmter Massnahmen. Mit dem Motto "Mitenand statt Gägenand" soll ab August 2023 in einem Testlauf die Koexistenz aller Verkehrsteilnehmenden gelebt werden. Ursprünglich war der Start bereits letztes Jahr geplant, dieser musste aufgrund von Einsprachen verschoben werden.
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Bei einer Geschwindigkeitskontrolle erfasste die Kantonspolizei Aargau gestern bei Seon einen Motorradfahrer mit 137 km/h. Wie sich zeigte, war er alkoholisiert. Der Führerausweis wurde ihm auf der Stelle abgenommen.
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Am Sonntagabend brannte es in einem Mehrfamilienhaus in der Stadt Luzern. Eine Person verstarb, vier weitere Personen wurden mit Verletzungen in das Spital gebracht. Die Brandursache ist Gegenstand der Ermittlungen der Branddetektive der Luzerner Polizei.
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In den ersten beiden Maiwochen werden eingangs Schulthess-Allee neue Unterflurcontainer eingebaut. Gleichzeitig wird die Umgebung umgestaltet und aufgewertet. Oberhalb der Altstadt entsteht so ein neuer, attraktiver Aufenthaltsort.
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Am 21. Oktober 2022 bewilligte der Einwohnerrat die Schaffung von zwei neuen Stellen mit insgesamt 180 Stellenprozenten bei der Abteilung Planung und Bau, um Projekte und Investitionen voranzutreiben. Aufgrund von personellen Wechseln überprüfte der Stadtrat in Zusammenarbeit mit den Fachbereichsleitenden die Zuständigkeiten innerhalb der Abteilung und passte die Stellenprofile an.
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Nach umfangreichen Vorabklärungen beantragten die Exekutiven von Brugg und Villnachern im Herbst 2022 dem Einwohnerrat bzw. der Gemeindeversammlung je einen Bruttokredit in der Höhe von CHF 60'000.00 für die Prüfung eines Gemeindezusammenschlusses und die Ausarbeitung eines Fusionsvertrages. Der Einwohnerrat Brugg bewilligte diesen Kredit am 28. Oktober 2022, die Gemeindeversammlung Villnachern am 23. November 2022.
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Die nächste Altpapiersammlung/Kartonsammlung in allen Quartieren der Stadt Baden (inkl. Rütihof) findet statt am
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Am frühen Freitagabend ist es auf der Seengerstrasse in Boniswil zu einer seitlich-frontalen Kollision zwischen zwei Personenwagen, einer davon mit angekoppeltem Anhänger, gekommen.
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Am Samstagabend ist es im ganzen Kanton zu mehreren Einsätzen wegen nächtlichen Ruhestörungen und Streitigkeiten in der Öffentlichkeit gekommen.
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Am Samstagnachmittag ist es in Oberentfelden, aus noch unbekannten Gründen, zu einer Kollision zwischen einem Auto und einem E-Bike gekommen. Eine Person wurde dabei verletzt und ins Spital überführt.
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Innosuisse lancierte 2022 als Übergangsmassnahme für Horizon Europe eine Ausschreibung für den Swiss Accelerator. Nach einem dreistufigen Beurteilungsverfahren hat die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung nun 53 Innovationsprojekte von KMU und Start-ups mit bedeutendem Innovationspotenzial bewilligt.
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Die um Verkaufs- und Feiertagseffekte bereinigten Detailhandelsumsätze sind im März 2023 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat nominal um 0,9% gestiegen. Saisonbereinigt sind die nominalen Detailhandelsumsätze gegenüber dem Vormonat um 0,2% zurückgegangen. Dies zeigen die provisorischen Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS).
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Die ausserordentliche Session der eidgenössischen Räte zur Übernahme der CS durch die UBS unter Garantie von 109 Steuermilliarden liegt hinter uns. Noch immer rätseln aber viele über den Sinn dieser Session. Den Parlamentariern spiele es keine Rolle, ob das Parlament Ja oder Nein stimme, denn der Bundesrat habe unter Berufung auf Notrecht definitiv beschlossen.
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Traditionsgemäss fand beim Kommando in Sion der Tag der Militärpolizei statt. Zahlreiche Gäste und Vertreter von Partnerorganisationen bekamen dabei Einblick in die heutigen Fähigkeiten der geschichtsträchtigen Organisation.
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In der Nacht auf Samstag geriet das Clubhaus des FC Horw in Brand. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache ist noch unbekannt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen.
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Am Freitagnachmittag kollidierten in Wohlen bei der Kreuzung Wilstrasse/Nutzenbachstrasse zwei Autos seitlichen-frontal. Dabei verletzte sich eine Person leicht.
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Im Jahr 2022 haben die Schweizer Strafverfolgungsbehörden und der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) insgesamt rund 27 Prozent mehr Überwachungsmassnahmen beim Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) angeordnet. Der Anstieg an Überwachungsmassnahmen ist vor allem auf die starke Zunahme der Antennensuchläufe zurückzuführen.
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Der Ausbau des schweizerischen Schienennetzes kommt gut voran. Hunderte Projekte sind gegenwärtig am Laufen, wichtige Meilensteine konnten letztes Jahr erreicht werden. Verschiedene Grossprojekte sind jedoch verspätet und geplante Angebotsverbesserungen können nur mit Verzögerung eingeführt werden. Das zeigt der jährliche Bericht zum Stand der Eisenbahngrossprojekte, den das Bundesamt für Verkehr (BAV) am 28. April 2023 veröffentlicht hat.
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Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat ein gemeinsames Pilotprojekt mit der Schweizerischen Nationalbank, SIX und der Zürcher Kantonalbank abgeschlossen, um die Widerstandsfähigkeit kritischer Schweizer Infrastrukturen im Bereich der Cyberabwehr zu stärken. Die Initiative zielt darauf ab, Sicherheitsteams im Finanzsektor den Zugang zu Cyberabwehrkapazitäten des Bundes zu ermöglichen und die allgemeine Sicherheitslage durch verstärkte Kollaboration zu verbessern. Herkömmliche Herausforderungen der Datenkollaboration werden durch den Einsatz von Confidential Computing und Data Clean Rooms, einer Kombination aus neuen Verschlüsselungs- und Datenschutztechnologien, überwunden.
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Nach Eingang eines Hinweises einer Privatperson führte der EDÖB eine Sachverhaltsabklärung zu einer unzureichend gesicherten Datenbank privater Covid-19-Testzentren durch. Im veröffentlichten Schlussbericht hält der Beauftragte fest, dass die in der Datenbank bearbeiteten Gesundheitsdaten aufgrund der angezeigten Schwachstelle beträchtlichen Sicherheitsrisiken ausgesetzt waren. Da die Verantwortlichen nach Bekanntwerden des Mangels angemessene Sofortmassnahmen eingeleitet hatten, konnte das Risiko für die Betroffenen minimiert werden. Das Verfahren wird deshalb ohne Empfehlungen abgeschlossen.
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Der Schweizerische Badminton-Verband «Swiss Badminton» lud zum Medientermin im Leistungszentrum, dem oro Thalmatt Sportcenter in Herrenschwanden. Für die beiden Nummern 1 der Schweiz, Sportsoldatin Jenjira Stadelmann und Tobias Künzi, beginnt nächste Woche mit dem Weltcup in Mexico die ein Jahr dauernde Olympia-Qualifikation. Beide haben sich die Teilnahme an den Olympischen Spielen 2024 in Paris zum Ziel gesetzt.
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Der Stadtrat Baden hat sich für eine dringliche Investition für den Stadionausbau Esp ausgesprochen. Damit bietet er Hand für einen möglichen Aufstieg des FC Baden in die Challenge League.
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In der Nacht auf Freitag waren in Würenlos und Rheinfelden Diebe unterwegs, die Wertgegenstände aus Fahrzeugen, Wohnungen und Garagenboxen entwendeten. Die Polizei mahnt erneut zur Vorsicht.
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Gestern Donnerstag kam ein Mann mit seinem E-Bike auf der Kastanienbaumstrasse in Horw aus noch ungeklärten Gründen zu Fall. Er wurde durch den Rettungsdienst mit lebensbedrohlichen Verletzungen ins Spital gebracht. Zur Klärung des Unfallherganges sucht die Polizei Zeugen.
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Am Donnerstagnachmittag nahm die Polizei in Holderbank zwei Männer fest, welche mutmassliches Deliktsgut mit sich trugen.
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In der Nacht auf Freitag bestahlen in Fislisbach mehrere Männer einen Passanten. Im gleichen Dorf versuchten nächtliche Einbrecher zudem, in ein Haus einzudringen. Die Kantonspolizei nahm in beiden Fällen je zwei Tatverdächtige fest.
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Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben dem Fachhochschulrat der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) den Auftrag erteilt, bis im Juni dieses Jahres den Antrag für die Leistungsperiode 2025–2028 vorzulegen. Die Auftragserteilung beinhaltet Vorhaben für einen fachbereichsspezifischen Ausbau der FHNW: Vorgesehen sind eine neue Hochschule für Informatik, die Schaffung eines neuen Bereichs Umwelt an der Hochschule für Technik, die Stärkung des Portfolios der Hochschule für Wirtschaft und die Verschiebung des Solothurner Standorts der Pädagogischen Hochschule FHNW von Solothurn nach Olten.
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Am Donnerstagnachmittag stürzte ein Mann in Brugg mit einem E-Scooter und verletzte sich dabei schwer. Es entstand Sachschaden.
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Seit 2017 publiziert das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) jährlich einen Projektbericht. Mit der Ausgabe für das Jahr 2022 wird das Format angepasst. Neu wird auf einer Webseite Auskunft über den aktuellen Stand der wichtigsten Top-Projekte des VBS gegeben. Dies ermöglicht auch die unterjährige Aktualisierung von Angaben zu diesen Projekten.
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Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) stand im Jahr 2022 in einem guten und konstruktiven Austausch mit dem neuen Bundesanwalt, Dr. iur. Stefan Blättler.
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Die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) hat ihren Tätigkeitsbericht 2022 veröffentlicht. Thematische Schwerpunkte der Kommissionstätigkeit waren der fachliche Austausch zur Sicherheitskultur in den schweizerischen Kernanlagen sowie Aufgaben und Fragestellungen betreffend die Entsorgung radioaktiver Abfälle.
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Von militärisch zu zivil: Der Flugplatz in Dübendorf befindet sich in der Umnutzungsphase. An seiner Sitzung vom 26.04.2023 passte der Bundesrat die Verordnung über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL) in diesem Sinn an. Damit sind zivilaviatische Nutzungen auf Militärflugplätzen auch während der Umnutzungsphase möglich.
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Die Bundesanwaltschaft (BA) hat das Unternehmen SICPA SA wegen strafrechtlicher Verantwortlichkeit des Unternehmens im Zusammenhang mit Korruptionshandlungen zur Zahlung von insgesamt CHF 81 Millionen verurteilt. Gegen einen ehemaligen Verkaufsleiter der SICPA wurde zudem eine bedingte Freiheitsstrafe von 170 Tagen verhängt. Das Verfahren gegen den CEO und Hauptaktionär der SICPA wird eingestellt.
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